Rechtsprechung
| BPatG, 21.10.2015 - 29 W (pat) 31/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ÇARSI (Wort-Bild-Marke)/CARS" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens - Einwand der bösgläubigen ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen des Bestehens einer Verwechslungsgefahr zwischen einem Wort-/Bildzeichen für Textilwaren und einer Widerspruchsmarke für Waren aus dem Bereich Leder und Lederimitationen; Anspruch auf Ausschluss einer Markeneintragung wegen bösgläubiger Anmeldung gem. § ...
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "ÇARSI (Wort-Bild-Marke)/CARS" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens - Einwand der bösgläubigen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- BPatG, 10.01.2020 - 29 W (pat) 41/17
Markenrecht: Carrera
Sind verschiedene Aussprache- oder Benennungsmöglichkeiten einer Marke naheliegend und wahrscheinlich, sind diese beim klanglichen Zeichenvergleich zu berücksichtigen (BPatG, Beschluss vom 21.10.2015, 29 W (pat) 31/13 - CARSI/CARS). - BPatG, 09.08.2018 - 29 W (pat) 537/15 Bei der mündlichen Wiedergabe der Widerspruchsmarke sind alle naheliegenden Aussprachevarianten zu beachten (vgl. BPatG, Beschluss vom 21.10.2015, 29 W (pat) 31/13 - Carsi/Cars; OLG Stuttgart GRUR-RR 2005, 307, 308 - e-motion/iMotion;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 9 Rn. 289).
- BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 14/19 Sind verschiedene Aussprache- oder Benennungsmöglichkeiten einer Marke naheliegend und wahrscheinlich, sind diese beim klanglichen Zeichenvergleich zu berücksichtigen (BPatG 29 W (pat) 31/13 - CARS/CARSI; 29 W (pat) 32/14 - TEE PEE/PEPEE; 29 W (pat) 517/15 - Esmara/elAMARA; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 275 und 280).
- BPatG, 14.08.2019 - 29 W (pat) 41/17 Sind verschiedene Aussprache- oder Benennungsmöglichkeiten einer Marke naheliegend und wahrscheinlich, sind diese beim klanglichen Zeichenvergleich zu berücksichtigen (BPatG, Beschluss vom 21.10.2015, 29 W (pat) 31/13 - CARSI/CARS).
- BPatG, 18.07.2018 - 29 W (pat) 501/17 Dabei sind alle naheliegenden Aussprachevarianten zu berücksichtigen (BPatG, Beschluss vom 21.10.2015, 29 W (pat) 31/13 - Carsi/Cars).
- BPatG, 04.05.2016 - 29 W (pat) 32/14
Markenbeschwerdeverfahren - "PEPEE/TEE PEE (Unionsmarke)" - Warenidentität - zur …
Sind aber verschiedene Aussprache- oder Benennungsmöglichkeiten einer Marke naheliegend und wahrscheinlich, sind diese beim klanglichen Zeichenvergleich zu berücksichtigen (BPatG, Beschluss vom 21.10.2015, 29 W (pat) 31/13;… Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 275 und 280). - BPatG, 03.04.2020 - 29 W (pat) 4/20 - NYX/NUXE; Beschluss vom 21.10.2015, 29 W (pat) 31/13 - CARSI/CARS; Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 294 f.).
- BPatG, 09.10.2017 - 29 W (pat) 517/15
Markenbeschwerdeverfahren - "elAMARA (Wort-Bild-Marke/Esmara" - Zahlung der …
Sind verschiedene Aussprache- oder Benennungsmöglichkeiten einer Marke naheliegend und wahrscheinlich, sind diese beim klanglichen Zeichenvergleich zu berücksichtigen (BPatG, Beschluss vom 4. Mai 2016, 29 W (pat) 32/14; Beschluss vom 21. Oktober 2015, 29 W (pat) 31/13; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Auflage, § 9 Rn. 275).