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   BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13   

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https://dejure.org/2017,3503
BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2017,3503)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2017,3503)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2017 - 29 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2017,3503)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 17.02.2017 - 29 W(pat) 37/13 -.
  • BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 508/20
    Verkehrskreise bei der Einordnung eines Personennamens als reines Identifizierungsmittel, als Sachangabe oder als betrieblicher Herkunftshinweis wird durch die jeweilige Warenbranche und das Marktgeschehen innerhalb der in Frage stehenden Branche geprägt (BPatG, Beschluss vom 17.05.2017, 29 W (pat) 77/13 - Georg Meistermann; Beschluss vom 17.02.2017, 29 W (pat) 37/13 - Pippi Langstrumpf; BPatG a. a. O. - Mark Twain; a. a. O. Rn. 23 - Ringelnatz).
  • BPatG, 06.11.2019 - 29 W (pat) 510/17
    Die Auffassung der Verkehrskreise bei der Einordnung eines Personennamens als reines Identifizierungsmittel, als Sachangabe oder als betrieblicher Herkunftshinweis wird durch die jeweilige Warenbranche und das Marktgeschehen innerhalb der in Frage stehenden Branche geprägt (BPatG, Beschluss vom 17.05.2017, 29 W (pat) 77/13 - Georg Meistermann; Beschluss vom 17.02.2017, 29 W (pat) 37/13 - Pippi Langstrumpf; BPatG a. a. O. - Mark Twain; a. a. O. Rn. 23 - Ringelnatz).
  • BPatG, 15.06.2020 - 29 W (pat) 21/19
    Die Auffassung der Verkehrskreise bei der Einordnung eines Personennamens als Sachangabe, als rein werbemäßige Verwendung oder als betrieblicher Herkunftshinweis wird durch die jeweilige Warenbranche und das Marktgeschehen innerhalb der in Frage stehenden Branche geprägt (BPatG, Beschluss vom 17.05.2017, 29 W (pat) 77/13 - Georg Meistermann; Beschluss vom 17.02.2017, 29 W (pat) 37/13 - Pippi Langstrumpf; BPatG a. a. O. - Mark Twain; a. a. O. Rn. 23 - Ringelnatz).
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