Rechtsprechung
| BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen einer bekannten fiktiven Figur - zur Schutzfähigkeit - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Zur Markenfähigkeit fiktiver Personennamen
Verfahrensgang
- BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13
- BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17
Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens …
Bundespatentgericht, Entscheidung vom 17.02.2017 - 29 W(pat) 37/13 -.
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