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   BPatG, 11.03.2020 - 29 W (pat) 37/17   

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https://dejure.org/2020,5335
BPatG, 11.03.2020 - 29 W (pat) 37/17 (https://dejure.org/2020,5335)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2020 - 29 W (pat) 37/17 (https://dejure.org/2020,5335)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2020 - 29 W (pat) 37/17 (https://dejure.org/2020,5335)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20
    In Bezug auf die Einzelhandelsdienstleistungen der Klasse 35 wird das Vorliegen eines Ähnlichkeitsverhältnisses zu den Waren, die den Gegenstand der Dienstleistungen bilden, jedenfalls dann bejaht, wenn es sich um eine Branche handelt, bei der die Händler in größerem Umfang unter ihrer Einzelhandelsdienstleistungsmarke auch Waren anbieten oder umgekehrt die Warenhersteller in größerem, also die Verkehrsauffassung prägendem Umfang, auch Einzelhandel speziell mit Waren der Marke betreiben oder zumindest organisieren (vgl. BGH GRUR 2016, 382 Rn. 22 - BioGourmet; BPatG 29 W (pat) 513/10 - XXXXXL/XXXL; 29 W (pat) 119/11 VIVA FRISEURE/VIVA; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/Alliance - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich; GRUR 2020, 527 - Rn. 39 Carrera; siehe auch ausführlich Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 132 ff).
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