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   BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 38/11   

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BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 38/11 (https://dejure.org/2012,22000)
BPatG, Entscheidung vom 20.07.2012 - 29 W (pat) 38/11 (https://dejure.org/2012,22000)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juli 2012 - 29 W (pat) 38/11 (https://dejure.org/2012,22000)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FairGasPlus" - keine Unterscheidungskraft - Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein Grund für die Überwindung des absoluten Schutzhindernisses - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Qualifizierung der angemeldeten Wortschöpfung "FairGasPlus" als betriebliche Herkunftsangabe i.R.d. Beurteilung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "FairGasPlus" - keine Unterscheidungskraft - Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein Grund für die Überwindung des absoluten Schutzhindernisses - keine Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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