Rechtsprechung
| BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Cloud Factory" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Wortmarke "Cloud Factory" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Cloud Factory" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Cloud Factory" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12
Unterscheidungskraft in diesem Sinn ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2008, 608, 611 Rn. 66 g. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2010, 825, 826 Rn. 133 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… 935 Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09
Marlene-Dietrich-Bildnis II
Auszug aus BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12
Unterscheidungskraft in diesem Sinn ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2008, 608, 611 Rn. 66 g. - EUROHYPO; BGH GRUR 2010, 825, 826 Rn. 133 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… 935 Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BPatG, 12.09.2001 - 29 W (pat) 161/00
Auszug aus BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12
Daneben hat sich die Bezeichnung "Factory" oder "Fabrik" auch zu einer Bezeichnung für den Herkunfts- und Erbringungsort von Dienstleistungen entwickelt, wobei der englische Begriff gerade im Zusammenhang mit elektronischen Medien Verwendung findet (BPatG 29 W (pat) 161/00, Beschluss vom 12.09.2001 - internet factory):.
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12
Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rn. 53 - Henkel). - EuGH, 12.01.2006 - C-173/04
Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
Auszug aus BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12
Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2006, 233, 235 Rn. 45 - Standbeutel;… 229, 230 Rn. 27 - BioID). - EuGH, 08.05.2008 - C-304/06
Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12
Unterscheidungskraft in diesem Sinn ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH GRUR 2008, 608, 611 Rn. 66 g. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2010, 825, 826 Rn. 133 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… 935 Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12
Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 Matratzen Concord/Hukla).