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   BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11   

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https://dejure.org/2014,6067
BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2014,6067)
BPatG, Entscheidung vom 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2014,6067)
BPatG, Entscheidung vom 25. März 2014 - 29 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2014,6067)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "moebel.de" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "moebel.de" ist als Wortmarke eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände

  • aufrecht.de

    Moebel.de ist als Marke eintragungsfähig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "moebel.de" bei Anmeldung für die Klassen 35 u. 38

  • kanzlei.biz

    Wortmarke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Warenzeichen möglich, wenn es sich um eine gebräuchliche Bezeichnung handelt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "moebel.de" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "moebel.de" als Marke für Möbelverkauf via E-Commerce eintragungsfähig

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Marke "moebel.de" eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 545
  • K&R 2014, 448
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