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   BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 40/09   

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https://dejure.org/2011,2512
BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2011,2512)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2011 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2011,2512)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2011 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2011,2512)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschungsantrag für die eingetragene Marke "Kaleido" wegen fehlender beschreibender Eigenschaften der angemeldeten Waren und Dienstleistungen

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Kaleido" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

    Kaleido

    Insoweit hat es das Deutsche Patent- und Markenamt angewiesen, die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen (BPatG, Beschluss vom 21. September 2011 - 29 W (pat) 40/09, juris).
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   BPatG, 12.06.2013 - 29 W (pat) 40/09   

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https://dejure.org/2013,15950
BPatG, 12.06.2013 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2013,15950)
BPatG, Entscheidung vom 12.06.2013 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2013,15950)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juni 2013 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2013,15950)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ...

  • KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13

    Markenmäßige Benutzung durch App-Name - Stadt, Land, Fluss

    ff) Der Verweis der Klägerin auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 12. Juni 2013, 29 W (pat) 40/09, in dem ausgeführt wird, die Bezeichnung "Kaleido" werde tatsächlich kennzeichenmäßig für eine App benutzt, besagt für den vorliegenden Fall nichts, da eine kennzeichenmäßige Benutzung auch eine Verwendung als Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG erfasst.
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