Volltextveröffentlichungen (10)

• markenmagazin:recht

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  Slogan "SCHÜTZT WAS GUT IST” ist als Marke für Verpackungen schutzfähig

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Marke "SCHÜTZT WAS GUT IST" für Papier und Verpackungen eintragbar

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

  "Schützt was gut ist" als Werbeslogan eintragungsfähig

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Werbeslogan als Marke eintragungsfähig ("Schützt was gut ist")

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Schützt was gut ist" als Marke für Papier und Holz eintragbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Freihaltebedürftigkeit für die Marke "Schützt was gut ist"

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Tetra Pak

Wird zitiert von ...

• BPatG, 06.11.2013 - 28 W (pat) 3/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ich bin ein STROMer" - Unterscheidungskraft - …

  Soweit sich die Anmelderin auf die Eintragung der Wortmarke "Schützt was gut ist" beruft (BPatG 29 W (pat) 506/10), ändert dies nichts an der fehlenden Schutzfähigkeit der hier zu beurteilenden Wortmarke.