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   BPatG, 31.05.2010 - 29 W (pat) 506/10   

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https://dejure.org/2010,8500
BPatG, 31.05.2010 - 29 W (pat) 506/10 (https://dejure.org/2010,8500)
BPatG, Entscheidung vom 31.05.2010 - 29 W (pat) 506/10 (https://dejure.org/2010,8500)
BPatG, Entscheidung vom 31. Mai 2010 - 29 W (pat) 506/10 (https://dejure.org/2010,8500)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Marke "SCHÜTZT WAS GUT IST" für Papier und Verpackungen eintragbar

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Schützt was gut ist" als Werbeslogan eintragungsfähig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbeslogan als Marke eintragungsfähig ("Schützt was gut ist")

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Schützt was gut ist" als Marke für Papier und Holz eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Freihaltebedürftigkeit für die Marke "Schützt was gut ist"

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Tetra Pak

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 06.11.2013 - 28 W (pat) 3/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ich bin ein STROMer" - Unterscheidungskraft -

    Soweit sich die Anmelderin auf die Eintragung der Wortmarke "Schützt was gut ist" beruft (BPatG 29 W (pat) 506/10), ändert dies nichts an der fehlenden Schutzfähigkeit der hier zu beurteilenden Wortmarke.
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