Rechtsprechung
   BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Liwell" und "LIDL" ist nicht gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Liwell" und "LIDL"; Stärkere Beachtung der ersten Silbe einer Wortmarke durch die angesprochenen Verbraucherkreise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: LIDL verliert gegen Liwell

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