Rechtsprechung
   BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8870
BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10 (https://dejure.org/2011,8870)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10 (https://dejure.org/2011,8870)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - 29 W (pat) 515/10 (https://dejure.org/2011,8870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,8870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Liwell" und "LIDL" ist nicht gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Liwell" und "LIDL"; Stärkere Beachtung der ersten Silbe einer Wortmarke durch die angesprochenen Verbraucherkreise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: LIDL verliert gegen Liwell

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht