Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Liwell" und "LIDL" ist nicht gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Liwell" und "LIDL"; Stärkere Beachtung der ersten Silbe einer Wortmarke durch die angesprochenen Verbraucherkreise

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: LIDL verliert gegen Liwell