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   BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 517/10   

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https://dejure.org/2011,4584
BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 517/10 (https://dejure.org/2011,4584)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2011 - 29 W (pat) 517/10 (https://dejure.org/2011,4584)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2011 - 29 W (pat) 517/10 (https://dejure.org/2011,4584)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CULINA küche und Leben (Wort-Bild-Marke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität - keine unmittelbare ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Vergleichsmarken "CELINA" und "CULINA"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CULINA küche und Leben (Wort-Bild-Marke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität - keine unmittelbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CULINA küche und Leben (Wort-Bild-Marke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität - keine unmittelb

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16

    Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zweier Marken; Annahme einer Ähnlichkeit

    Der vorliegende Fall sei mit der Entscheidung des BPatG zu /Celina (29 W (pat) 517/10) vergleichbar, in dem eine Verwechslungsgefahr verneint worden sei.

    mit der Entscheidung des BPatG zu /Celina (29 W (pat) 517/10) vergleichbar.

  • BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Livlux/LEOLUX (Unionswortmarke)" - Warenidentität -

    Hinzu kommt, dass "Liv" - nicht zuletzt durch die berühmten Schauspielerinnen "Liv Tyler" und "Liv Ullmann" - auch ein großen Teilen des deutschen Verkehrs bekannter weiblicher Vorname ist (Anlage 5 zum gerichtlichen Hinweis: http://de.wikipedia.org; http://www.beliebte-vornamen.de), was ebenfalls eine differenzierende Wahrnehmung bedingt (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 517/10 - CULINA küche & leben/CELINA - und 29 W (pat) 14/12 - Cordia/CORDIUS).
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