Weitere Entscheidung unten: BPatG, 12.06.2013

Rechtsprechung
   BPatG, 08.05.2013 - 29 W (pat) 518/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 267 Abs 1 AEUV, Art 267 Abs 3 AEUV, Art 2 EGRL 95/2008, Art 3 EGRL 95/2008
    (Markenbeschwerdeverfahren - "Apple Store (IR-Marke, dreidimensionale Marke)" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 2 und 3 der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) - zur Markenfähigkeit einer Abbildung eines Ladenlokals für Einzelhandeldienstleistungen - zur Gleichstellung der Verkörperung einer Dienstleistung mit einer Aufmachung einer Ware - zu den Anforderungen an deren grafische Darstellbarkeit - zum Umfang der Einzelhandelsdienstleistungen auf den Handel mit eigenen Waren in Flagshop Stores)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit einer Aufmachung bei Verkörperung einer Dienstleistung in sich (hier: inländische Schutzerstreckung auf eine international registrierte dreidimensionale Marke IR 1 060 321 stahlgrau und hellbraun)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Entscheidungsbesprechung)

    Der Schutz von Ladenausstattungen - Bundespatentgericht fragt den EuGH: Ist der Apple-Store als 3D-Marke für Einzelhandelsdienstleistungen schutzfähig?

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkungen zu den Beschlüssen des BPatG vom 08.05.2013, Az.: 29 W (pat) 518/13 und 29 W (pat) 573/12 (EuGH-Vorlagen u.a. zur Markenfähigkeit einer 3D-Abbildung für ein Ladenlokal)" von RA Prof. Dr. Alexander von Mühlendahl, original erschienen in: GRUR 2013, 932 - 945.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu ""Sparkassen-Rot" vor dem EuGH - Rechtsfortbildung oder "Eigentor"?" von RA Dr. Alexander von Mühlendahl, LL.M., original erschienen in: GRUR 2013, 775 - 781.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 932
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Rechtsprechung
   BPatG, 12.06.2013 - 29 W (pat) 518/13   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion

    Berichtigung des Tenors des Beschlusses wegen einer offenbaren Unrichtigkeit (hier: Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Marke)

Verfahrensgang

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