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   BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 523/10   

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https://dejure.org/2011,2073
BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,2073)
BPatG, Entscheidung vom 19.10.2011 - 29 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,2073)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 29 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,2073)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SANKT VITALIS/VITALIS" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - überwiegende Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter den Gesichtspunkten des ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "SANKT VITALIS" und "VITALIS"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 19.01.2012 - 29 W (pat) 7/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post

    Aber selbst eine hinreichend glaubhaft gemachte intensive Benutzung der Widerspruchsmarke zum maßgeblichen Zeitpunkt im Februar 1999 würde hier lediglich dazu führen, dass ihre ursprünglich auf ein Minimum reduzierte Kennzeichnungskraft für die betreffenden Dienstleistungen als kompensiert anzusehen wäre, so dass der Widerspruchsmarke insoweit ein durchschnittlicher Schutzumfang zukäme (BPatG 24 W (pat) 11/09 - ARS VITALIS/VITALIS; 29 W (pat) 523/10 - SANKT VITALIS/VITALIS).
  • BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Zum gleichen Warenbereich gehören Waren, die in ihren Eigenschaften und ihrer Zweckbestimmung weitgehend übereinstimmen (BGH GRUR 2015, 685 Rn. 36 - STAYER; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 61 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, 29 W (pat) 523/10).
  • BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 117/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Besamex/Veramex" - zur rechtserhaltenden Benutzung -

    Dabei wird jedoch nicht auf alle Einzelheiten der tatsächlich vertriebenen Ware abgestellt, sondern anerkannt, dass die Benutzung für eine Spezialware die Marke auch für einen diese Spezialware umfassenden nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtswirksam aufrecht erhält (BPatG GRUR 2004, 954 - CYNARETTEN/Circanetten; BPatG 25 W (pat) 779/12 - Tebo/TOBI; 27 W (pat) 10/12 - Thule/THULE; 30 W (pat) 32/10 - Mito TAD/MitoExtra/Mito-medac; 29 W (pat) 523/10 - VITALIS/SANKT VITALIS).
  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 523/15

    Markenbeschwerdeverfahren - Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr - "FLOW

    Dafür sprechen auch die von der Markenstelle in diesem Zusammenhang zitierten Rechtsprechungshinweise, denn Gegenstand der zitierten Entscheidungen sind gerade die konkreten Anforderungen an das Vorliegen einer selbständig kennzeichnenden Stellung eines Zeichenbestandteils, insbesondere auch der Entscheidungen SANKT VITALIS / VITALIS (vgl. z. B. BPatG, 29 W (pat) 523/10, v. 19.10.2011, dort 4.b) bb) (Rn. 58), "gesamtbegriffliche Einheit") und BLUE PANTHER / Panther (BPatG, Beschluss vom 16. September 2009 - 29 W (pat) 15/09, dort 4.4, 4.5 (Rn. 35, 36).
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