Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2010 - 29 W (pat) 524/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13927
BPatG, 10.08.2010 - 29 W (pat) 524/10 (https://dejure.org/2010,13927)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2010 - 29 W (pat) 524/10 (https://dejure.org/2010,13927)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2010 - 29 W (pat) 524/10 (https://dejure.org/2010,13927)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,13927) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils - klangliche Ähnlichkeit wird durch ...

  • Wolters Kluwer
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils - klangliche Ähnlichkeit wird durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 9 Abs. 1 Nr. 2; 125b Nr. 1 MarkenG
    Die Marken "Commarco” und "Contargo” sind nicht verwechselungsgefährdet / Von Lippen- und Zahnlauten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 71 Abs. 1 MarkenG
    Zur Frage, wann im patentrechtlichen Rechtsstreit eine "Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen” in Betracht kommt

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht