Rechtsprechung
| BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 533/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechselungsgefahr zwischen der Marke" Verticur" und "VITA CUR" bei Anmeldung für die Klassen 35 u. 44
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9)
- BPatG, 01.02.2023 - 26 W (pat) 592/20 ORGANOSIL G5/G5; 29 W (pat) 581/19; HEALTHCAREX/Karex; 29 W (pat) 532/12 - Mevida/MELVITA; 29 W (pat) 533/13 - Verticur/VITACUR).
- BPatG, 30.06.2015 - 26 W (pat) 527/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Spreesecco/Freesecco" - zur Kennzeichnungskraft - …
Bei hochgradiger klanglicher Übereinstimmung längerer Marken könne ein abweichender Sinngehalt die Verwechslungsgefahr nicht ausschließen (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur und 28 W (pat) 173/04 - FREE/BREE).Wegen der deutlich unterschiedlichen Aussprache der Anfangssilben wird der abweichende Sinngehalt im Gegensatz zur Fallgestaltung in der Entscheidung BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur deutlich klanglich wahrgenommen.
- BPatG, 12.08.2019 - 26 W (pat) 25/14 "Büroarbeiten" sind ebenfalls unternehmensbezogene Dienste (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur), die größtenteils durch Erzeugung, Bearbeitung und Übermittlung von Informationen gekennzeichnet sind und für Unternehmen aller Branchen angeboten werden.
- BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14
Markenbeschwerdeverfahren - "KANANA/NANA (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder …
(3) Bei Büroarbeiten handelt es sich um unternehmensbezogene Dienste (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur), die größtenteils durch Erzeugung, Bearbeitung und Übermittlung von Informationen gekennzeichnet sind. - BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14 "Büroarbeiten" sind ebenfalls unternehmensbezogene Dienste (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur), die größtenteils durch Erzeugung, Bearbeitung und Übermittlung von Informationen gekennzeichnet sind und für Unternehmen aller Branchen angeboten werden.
- BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Domnic.de (Wort-Bild-Marke)/DomiNIC" - keine …
Bei Büroarbeiten handelt es sich um unternehmensbezogene Dienste (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur), die größtenteils durch Erzeugung, Bearbeitung und Übermittlung von Informationen gekennzeichnet sind. - BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" - teilweise Waren- und …
Erfahrungsgemäß begegnen die allgemeinen Verbraucher allem, was mit Schönheit und Gesundheit zu tun hat - auch der ihrer Haustiere (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 533/13 - VITACUR/Verticur) - mit etwas erhöhter Aufmerksamkeit, so dass insgesamt eine solche zugrunde zu legen ist. - BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18 Entsprechendes gilt sowohl für die Dienstleistungen der Geschäftsführung, die unter Familien- oder Firmennamen angeboten werden (…BGH a. a. O. - My World), als auch für "Büroarbeiten", bei denen es sich um unternehmensbezogene Dienste handelt (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur; 26 W (pat) 4/17 - Domnic.de/DomiNIC).
- BPatG, 28.10.2021 - 29 W (pat) 581/19 Erfahrungsgemäß begegnen die allgemeinen Verkehrskreise aber allem, was mit Gesundheit und Schönheit zu tun hat - auch der ihrer Haustiere -, mit einer leicht erhöhten Aufmerksamkeit (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.03.2015, 29 W (pat) 532/12 - Mevida/MELVITA; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 533/13 - Verticur/VITACUR); beim Fachpublikum jedenfalls ist von einer erhöhten Aufmerksamkeit auszugehen.