Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 54/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Wortzeichen "gewerbezentrale" nicht eintragungsfähig wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortmarke "gewerbezentrale" hat aufgrund ihres beschreibenden Inhalts für Hard- und Software und entsprechende Beratungsdienstleistungen keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Gewerbezentrale - Kein Markenschutz bei beschreibendem Begriffsinhalt einer Wortkombination

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "gewerbezentrale" für IT-Bereich

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht