Rechtsprechung
| BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 54/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,11560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "gewerbezentrale" - keine Unterscheidungskraft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wortmarke "gewerbezentrale" hat aufgrund ihres beschreibenden Inhalts für Hard- und Software und entsprechende Beratungsdienstleistungen keine Unterscheidungskraft
- kanzlei.biz
Wortzeichen "gewerbezentrale" nicht eintragungsfähig wegen fehlender Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "gewerbezentrale" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- markenmagazin:recht (Kurzinformation)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Gewerbezentrale - Kein Markenschutz bei beschreibendem Begriffsinhalt einer Wortkombination - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Markenschutz für "gewerbezentrale" für IT-Bereich