Rechtsprechung
   BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 550/12   

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https://dejure.org/2013,26486
BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 550/12 (https://dejure.org/2013,26486)
BPatG, Entscheidung vom 11.09.2013 - 29 W (pat) 550/12 (https://dejure.org/2013,26486)
BPatG, Entscheidung vom 11. September 2013 - 29 W (pat) 550/12 (https://dejure.org/2013,26486)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 569/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villa am Weinberg" - keine Unterscheidungskraft

    Zwar ist das inländische Publikum seit langem auf nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen an eine Vielzahl von Zusammenstellungen gewöhnt, die aus einer den Waren- und/oder Dienstleistungsbereich konkretisierenden Sachangabe und der nachgestellten Zahl "24" gebildet sind, wobei sich gerade im Zuge der Nutzung des Internets die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt hat, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; 28 W (pat) 523/11; 29 W (pat) 251/03 - DruckDiscount24.de; 29 W (pat) 2/12 - Bueroservice24).
  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 122/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft -

    Eine solche Ausgestaltung ist keineswegs ungewöhnlich, sondern hält sich im Rahmen des absolut Gängigen und Werbeüblichen und wird daher vom Verkehr, der an entsprechende Gestaltungen gewöhnt ist, als rein dekorative Elemente wahrgenommen werden (vgl. zur Werbeüblichkeit von Groß- und Kleinbuchstaben BPatG Beschlüsse vom 9. Oktober 1996, 32 W (pat) 092/96 - StATIVE; vom 10. August 2004, 27 W (pat) 345/03 - OceanWaveS; vom 11. September 2013, 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; vom 09.02.2015, 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; vom 2. Dezember 2003, 27 W (pat) 113/02 - LuXus 2000, Entscheidungstext jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts bzw. über PAVIS PROMA Entscheidungsdatenbank (Entscheidungen vor dem Jahr 2000)).
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
    Sie ist ebenfalls ein einfaches und werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht geeignet ist, Eintragungsfähigkeit zu vermitteln (BGH GRUR 2003, 963, 965 - Anti- Vir/AntiVirus; BPatG 24 W (pat) 23/14 - PreisRoboter; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
  • BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit des zur Eintragung ins Register

    Ungeachtet dessen ist die Binnengroßschreibung ein einfaches und werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht geeignet ist, Eintragungsfähigkeit zu vermitteln (BGH GRUR 2003, 963, 965 - Anti-Vir/AntiVirus; BPatG 24 W (pat) 23/14 - PreisRoboter; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
  • BPatG, 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit des Wortzeichens "DelmeStrom"

    Ungeachtet dessen ist die Binnengroßschreibung ein einfaches und werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht geeignet ist, Eintragungsfähigkeit zu vermitteln (BGH GRUR 2003, 963, 965 - Anti-Vir/AntiVirus; BPatG 24 W (pat) 23/14 - PreisRoboter; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 123/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Bei der Wiedergabe der Wortbestandteile in unterschiedlicher Schriftart, Schriftdicke und dem Wechsel in der Groß- und Kleinschreibung handelt es sich um gängige werbeübliche grafische Gestaltungsmittel, an die der angesprochene Endverbraucher durch die vielfältige Verwendung hinlänglich gewöhnt ist und die als rein dekorative Elemente wahrgenommen werden (vgl. die bereits im Beschluss der Markenstelle vom 11. Juni 2014 zitierten Entscheidungen des BPatG zur Verwendung unterschiedlicher Schrifttypen sowie ergänzend die Beschlüsse vom 9. Oktober 1996, 32 W (pat) 092/96 - StATIVE; vom 10. August 2004, 27 W (pat) 345/03 - OceanWaveS; vom 11. September 2013, 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; vom 09.02.2015, 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; vom 2. Dezember 2003, 27 W (pat) 113/02 - LuXus 2000, Entscheidungstext jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts bzw. über PAVIS PROMA Entscheidungsdatenbank (Entscheidungen vor dem Jahr 2000)).
  • BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 516/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Faschingshop 24.de" - keine Unterscheidungskraft

    Gerade im Zuge der Nutzung des Internets hat sich die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. z. B. BPatG 24 W (pat) 522/10, B.v. 28.2.2012 - Station 24; 28 W (pat) 523/11, B.v. 22.07.2011 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12, B.v.11.09.2013, GoldHousSe24).
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15
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