Rechtsprechung
   BPatG, 15.12.2010 - 29 W (pat) 551/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,24295
BPatG, 15.12.2010 - 29 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2010,24295)
BPatG, Entscheidung vom 15.12.2010 - 29 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2010,24295)
BPatG, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - 29 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2010,24295)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,24295) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "arztrente" - zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse: Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen erforderlich, Möglichkeit der Zusammenfassung in Gruppen - Vielzahl angemeldeter Waren und Dienstleistung - fehlende ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "arztrente" - zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse: Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen erforderlich, Möglichkeit der Zusammenfassung in Gruppen - Vielzahl angemeldeter Waren und Dienstleistung - fehlende ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG
    Bloße Wahrscheinlichkeit der Nichtbenutzung macht Markenanmeldung nicht bösgläubig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "arztrente" - zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse: Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen erforderlich, Möglichkeit der Zusammenfassung in Gruppen - Vielzahl angemeldeter Waren und Dienstleistung - feh

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 517/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "arztrente" - keine Unterscheidungskraft

    Dieser Beschluss des DPMA erging aufgrund eines zurückverweisenden Beschlusses des Bundespatentgerichts vom 15. Dezember 2010 (Az.: 29 W (pat) 551/10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht