Rechtsprechung
   BPatG, 16.12.2015 - 29 W (pat) 59/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Örtliches Telefonbuch der SL-RegionalVerlags GmbH (Wort-Bild-Marke)/DasÖrtliche® (Widerspruchsmarken zu 1] und 2]/Wort-Bild-Marken)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Örtliches Telefonbuch der SL-RegionalVerlags GmbH (Wort-Bild-Marke)/DasÖrtliche® (Widerspruchsmarken zu 1] und 2]/Wort-Bild-Marken)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der blau-weißen Wort-/Bildmarke "Örtliches Telefonbuch" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "DasÖrtliche" für Waren der Klasse 16 (Telefonbücher); Anforderungen an die Geltendmachung der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke i.S.v. § 26 Abs. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 24.05.2017 - 28 W (pat) 29/15
    Für den klanglichen Zeichenvergleich ist maßgeblich, wie die Marken von den angesprochenen Verkehrskreisen mündlich wiedergegeben werden, wenn sie sie in ihrer registrierten Form vor sich haben (vgl. BPatG 29 W (pat) 59/13 - Örtliches Telefonbuch).
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