Rechtsprechung
BPatG, 10.12.2008 - 29 W (pat) 67/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- aufrecht.de
Bleistift mit Radiergummi besitzt als 3-D-Marke ausreichende Unterscheidungskraft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"Bleistift mit Kappe" - Zur Schutzfähigkeit eines Bleistiftes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- markenmagazin:recht (Leitsatz)
Bleistift mit Kappe
§ 8 MarkenG
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Bleistift mit Kappe
- anwalt.de (Kurzinformation)
Markenanmeldung einer dreidimensionalen Form