Weitere Entscheidung unten: BPatG, 08.02.2012

Rechtsprechung
   BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06   

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https://dejure.org/2009,23382
BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2009,23382)
BPatG, Entscheidung vom 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2009,23382)
BPatG, Entscheidung vom 18. März 2009 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2009,23382)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

    Link economy

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 18. März 2009 - 29 W (pat) 72/06, juris).
  • BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

    Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

    Vielmehr ist das Zeichen wie angemeldet im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als solche, aber nicht hinsichtlich ihrer konkreten Anbringung auf der Ware zu prüfen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2006, 229 - BioID; BPatG 29 W (pat) 85/07 - TOOR!; 29 W (pat) 72/06 - Link economy).
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   BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5515
BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2012,5515)
BPatG, Entscheidung vom 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2012,5515)
BPatG, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2012,5515)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Link economy" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer

    Kriterien zur Bejahung einer Unterscheidungsfähigkeit der Wortmarke "Link economy" zwecks Eintragung in das Markenregister

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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