Weitere Entscheidung unten: BPatG, 08.02.2012

Rechtsprechung
   BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,23382
BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2009,23382)
BPatG, Entscheidung vom 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2009,23382)
BPatG, Entscheidung vom 18. März 2009 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2009,23382)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,23382) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

    Link economy

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 18. März 2009 - 29 W (pat) 72/06, juris).
  • BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

    Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

    Vielmehr ist das Zeichen wie angemeldet im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als solche, aber nicht hinsichtlich ihrer konkreten Anbringung auf der Ware zu prüfen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2006, 229 - BioID; BPatG 29 W (pat) 85/07 - TOOR!; 29 W (pat) 72/06 - Link economy).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,5515
BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2012,5515)
BPatG, Entscheidung vom 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2012,5515)
BPatG, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - 29 W (pat) 72/06 (https://dejure.org/2012,5515)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,5515) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Link economy" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer

    Kriterien zur Bejahung einer Unterscheidungsfähigkeit der Wortmarke "Link economy" zwecks Eintragung in das Markenregister

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Link economy" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht