Weitere Entscheidung unten: BPatG, 12.11.2008

Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 85/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TOOOR!" - Unterscheidungskraft - keine Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    Wortmarke "TOOOR!" ist im Bezug auf Sportbekleidung unterscheidungskräftig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Begriff "TOOOR" im Sportbekleidungsbereich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "TOOOR" als Marke für Sportbekleidung eintragungsfähig

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    "TOOOR!” als Marke für Sportbekleidung eintragungsfähig

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

    Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

    Vielmehr ist das Zeichen wie angemeldet im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als solche, aber nicht hinsichtlich ihrer konkreten Anbringung auf der Ware zu prüfen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2006, 229 - BioID; BPatG 29 W (pat) 85/07 - TOOR!; 29 W (pat) 72/06 - Link economy).

    Somit lässt sich im Registerverfahren bei einer Bildmarke, deren Schutz aus ihrer spezifischen Anbringung entspringen soll, dann eine Eintragung auch nur unter Einbeziehung der Position vornehmen (vgl. BPatG 29 W (pat) 85/07 - TOOR!).

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Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

    Die Beschwerde des Markeninhabers ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07, juris).
  • BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 85/07

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TOOOR!" - Unterscheidungskraft

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Markeninhabers wurde vom Senat mit Beschluss vom 12. November 2008, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, zurückgewiesen (BPatG BeckRS 2008, 25384 - TOOOR!).
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