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   BPatG, 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03   

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BPatG, 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,31231)
BPatG, Entscheidung vom 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,31231)
BPatG, Entscheidung vom 15. Dezember 2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,31231)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 18.11.2014 - 29 W (pat) 572/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "carmaster" - Unterscheidungskraft - kein

    Schließlich wird der Bestandteil "master" auch in Wortverbindungen als Qualitätshinweis verwendet, um ein Gerät oder Produkt als besonders gut und exklusiv zu kennzeichnen; entsprechend gebildeten Zeichen wurde daher wiederholt die Schutzfähigkeit abgesprochen (vgl. etwa Beschluss vom 15. Dezember 2004, BPatG 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster; Beschluss vom 11. August 1995, 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster; Beschluss vom 28. April 1995, 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER).
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERFLUTE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Mit dem Wortelement "MASTER" werden Produkte gekennzeichnet, die als besonders gut und exklusiv gelten (BPatG, Beschluss vom 15.12.2004, BPatG 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster; BPatGE 35, 249 - Finishmaster; Carstensen/Busse, Anglizismen-Wörterbuch, Band 2, Berlin u. a. 2001, Stichwort: Master).
  • BPatG, 08.12.2010 - 29 W (pat) 25/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Money Master Plan" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Ferner wird "master" von den inländischen Verkehrskreisen wegen der klanglichen und schriftbildlichen Nähe überwiegend im Sinne von "Meister" verstanden und vermittelt den Eindruck einer besonderen Qualität im Sinne eines meisterlichen Produkts (BPatG Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster).
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   BPatG, 10.11.2004 - 29 W (pat) 93/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,23497
BPatG, 10.11.2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,23497)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,23497)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,23497)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 7/08
    Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist zwar, wie die Markenstelle in den angegriffenen Beschlüssen entgegen der Ansicht der Widersprechenden zutreffend festgestellt hat, von Haus aus nur als äußerst gering zu bewerten, weil das Wort "Putzmeister" für die angesprochenen Verkehrskreise unmissverständlich zum Ausdruck bringt, dass die so bezeichneten Waren zum Putzen bestimmt sind und dabei eine meisterliche Wirkung entfalten und den Verwender damit zum "Putzmeister" machen (vgl. insoweit auch die in PAVIS PROMA veröffentlichten Zurückweisungen von Marken mit dem Bestandteil "meister" bzw. "master", wiez. B. BGH, I ZB 039/98, 14.12.2000 -BAUMEISTER-HAUS; BPatG, 29 W (pat) 93/03, 15.12.2004 -AuditMaster; 32 W (pat) 171/95, 28.04.1995 -ECOMASTER; 32 W (pat) 137/95, 11.08.1995 -Finishmaster).
  • BPatG, 26.07.2005 - 24 W (pat) 114/04
    Es ist daher naheliegend, ein teilweise automatisch funktionierendes Haushaltsgerät, mit dem der Endabnehmer selbst Rohkaffee rösten und die Röstung dem persönlichen Geschmack anpassen kann, als "Röstmeister" zu bezeichnen (vgl. dazu etwa BPatG 29 W (pat) 93/03 "AuditMaster"; BPatG 32 W (pat) 171/95 "Ecomaster"; BPatG 32 W (pat) 137/95 "Finishmaster"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf Proma PAVIS CD-ROM).
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