Rechtsprechung
BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05
- BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03
coccodrillo
Auszug aus BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, der Markenähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859, Rn. 16 - Malteserkreuz).Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, Tz. 17 - coccodrillo).
- BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04
Malteserkreuz
Auszug aus BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, der Markenähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, Rn. 16 - Malteserkreuz). - EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05
Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, Tz. 17 - coccodrillo). - EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05
Für keines der beiden Markenwörter lässt sich außerdem eine klare begriffliche Bedeutung feststellen, die die vorhandenen schriftbildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten neutralisieren könnte (vgl. EuGH GRUR 2006, 237, Rn. 20 - PICASSO;… Rs. C-234/06 P, Rn. 34 - BAINBRIDGE). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, der Markenähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859, Rn. 16 - Malteserkreuz).
- BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13
Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM
Im Übrigen ging es in dem von der Rechtsbeschwerde genannten Verfahren vor dem Bundespatentgericht (Beschluss vom 7. April 2008 - 29 W [pat] 147/05) nicht um dieselben Waren wie in der vorliegenden Sache.In jenem Verfahren wurde vielmehr aufgrund eines unter anderem auf die Waren "Papier und Pappe (Karton); [...] Schreibwaren, Büroartikel [...]" gestützten Widerspruchs eine Marke unter anderem für die Waren "Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, [...]; Druckereierzeugnisse; [...] Schreibwaren; [...]" gelöscht (vgl. BPatG, Beschluss vom 7. April 2008 - 29 W [pat] 147/05, juris Rn. 34).
- BPatG, 16.09.2013 - 27 W (pat) 76/12
Markenbeschwerdeverfahren - "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM" - zur rechtserhaltenden …
Bejaht wurde eine Ähnlichkeit auch in den von der Widersprechenden im Amtsverfahren vorgelegten Entscheidungen 29 W (pat) 147/05, 29 W (pat) 98/06 und 29 W (pat) 129/04.
Rechtsprechung
BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05
- BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03
coccodrillo
Auszug aus BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, der Markenähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859, Rn. 16 - Malteserkreuz).Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, Tz. 17 - coccodrillo).
- EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05
Für keines der beiden Markenwörter lässt sich außerdem eine klare begriffliche Bedeutung feststellen, die die vorhandenen schriftbildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten neutralisieren könnte (vgl. EuGH GRUR 2006, 237, Rn. 20 - PICAS-SO;… Rs. C-234/06 P, Rn. 34 - BAINBRIDGE). - EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05
Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, Tz. 17 - coccodrillo). - BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04
Malteserkreuz
Auszug aus BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, der Markenähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, Rn. 16 - Malteserkreuz). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 147/05
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, der Markenähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859, Rn. 16 - Malteserkreuz).