Weitere Entscheidungen unten: BPatG, 13.05.2009 | BPatG, 06.10.2010

Rechtsprechung
   BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 147/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3255
BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2005,3255)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2005 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2005,3255)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2005 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2005,3255)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 333
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)
  • afp 2006, 246
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2006, 333).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2006, 333).
  • BPatG, 23.10.2007 - 32 W (pat) 28/05

    Karl May

    Aufgrund der Eignung der Bezeichnung "Karl May", auf den Inhalt von Filmen und Druckereierzeugnissen hinzuweisen, wird der Verkehr den Namen "Karl May" auch in Bezug auf die Dienstleistungen, die auf die Produktion dieser Medien ausgerichtet sind, lediglich als Beschreibung des Inhalts der Produktion verstehen (BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; BPatG GRUR 2006, 333, 335 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

    Ähnlich hat das Bundespatentgericht die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Porträtfotos von Marlene Dietrich auch in Bezug auf Waren und Dienstleistungen verneint, für die das Foto keine unmittelbar beschreibende Angabe darstellte, die aber als typische Merchandising- oder Fanartikel angeboten und daher nur als Hinweis auf die Künstlerin Marlene Dietrich, nicht aber als betrieblicher Herkunftshinweis angesehen werden (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 336 f. - Porträtfoto Marlene Dietrich).

  • BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

    Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2006, S. 333).
  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 35/06

    Ringelnatz

    Seiner Funktion nach ist der Name daher reines Werbemittel und kann daher allenfalls für die entsprechenden Werbedienstleistungen als Unternehmenshinweis dienen (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 336 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

    Denn der Aussagehalt des Zeichens im Sinne einer Inhaltsbeschreibung eines (Video-)Films über das Werk oder den Autor Ringelnatz erstreckt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch auf die Dienstleistungen, die auf die Produktion entsprechender (Video-)Filme gerichtet sind (vgl. BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; GRUR 2001, 1043, 1045 - Gute Zeiten, Schlechte Zeiten; BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou; BPatG GRUR 2006, 333, 334, 335 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

  • BPatG, 23.05.2007 - 32 W (pat) 28/05
    Aufgrund der Eignung der Bezeichnung "Karl May", auf den Inhalt von Filmen und Druckereierzeugnissen hinzuweisen, wird der Verkehr den Namen "Karl May" auch in Bezug auf die Dienstleistungen, die auf die Produktion dieser Medien ausgerichtet sind, lediglich als Beschreibung des Inhalts der Produktion verstehen (BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; BPatG GRUR 2006, 333, 335 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

    Ähnlich hat das Bundespatentgericht die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Porträtfotos von Marlene Dietrich auch in Bezug auf Waren und Dienstleistungen verneint, für die das Foto keine unmittelbar beschreibende Angabe darstellte, die aber als typische Merchandising- oder Fanartikel angeboten und daher nur als Hinweis auf die Künstlerin Marlene Dietrich, nicht aber als betrieblicher Herkunftshinweis angesehen werden (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 336 f. - Porträtfoto Marlene Dietrich).

  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03

    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung

    Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde vom Senat mit Beschluss vom 9. November 2005, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, zurückgewiesen (BPatG GRUR 2006, 333).
  • BPatG, 11.01.2007 - 25 W (pat) 9/05

    CASHFLOW

    Dies hat in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des BGH und des Europäischen Gerichtshofes auch das BPatG z. B. in der aktuellen Entscheidung "Porträtfoto Marlene Dietrich" (GRUR 2006, 333, 337 f.) so festgestellt.
  • BPatG, 24.10.2007 - 28 W (pat) 103/06

    Leonardo Da Vinci

    Zu diesen Anlässen werden die fraglichen Namen zwar durchaus auch in Verbindung mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen verwendet, mit deren Erwerb die Verbraucher ihre Verbundenheit bzw. Bewunderung für die historische Persönlichkeit und ihre Leistungen zum Ausdruck bringen (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 337 - Porträtfoto Marlene Dietrich).
  • BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 162/09
    Zwar bringen im Rahmen von Gedenkjahren, Jubiläumsfeiern und dergleichen die Verbraucher ihre Teilnahme an der Veranstaltung oder ihre Verbundenheit bzw. Bewunderung für die historische Persönlichkeit und ihre Leistungen zum Ausdruck (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 337 -Porträtfoto Marlene Dietrich), wobei den Namen dann lediglich eine beschreibende Funktion zukommt.
  • BPatG, 15.01.2009 - 30 W (pat) 11/06

    Apotheke pur - "Apotheke pur" nicht als Marke im Pharmazie- und

  • BPatG, 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dürer-Hotel" - Unterscheidungskraft und kein

  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 106/06

    Mirabeau

  • BPatG, 14.03.2007 - 29 W (pat) 26/05
  • BPatG, 07.06.2010 - 27 W (pat) 235/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "9/11" - zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden

  • BPatG, 13.03.2007 - 24 W (pat) 296/04
  • BPatG, 05.12.2007 - 24 W (pat) 14/05
  • BPatG, 08.08.2007 - 29 W (pat) 129/04
  • BPatG, 04.04.2007 - 26 W (pat) 257/04
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8052
BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2009,8052)
BPatG, Entscheidung vom 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2009,8052)
BPatG, Entscheidung vom 13. Mai 2009 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2009,8052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,8052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Porträtfotos als Herkunftshinweis nicht üblich

  • kanzlei.biz

    Porträtfotos als Herkunftshinweis nicht üblich

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Porträtfoto Marlene Dietrichs fehlt die Unterscheidungskraft - Marlene Dietrich II

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Portraitfoto als Bildmarke

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 73
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde wiederum zurückgewiesen (GRUR 2010, 73).
  • BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 21/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S-Bahn" - Unterscheidungskraft

    Für die in Klasse 25 beanspruchten Waren ist "S-Bahn" ebenfalls nicht schutzfähig (vgl. hierzu BGH GRUR 2010, 73 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; BGH GRUR 2010, 1100 - TOOOR!; BGH GRUR 2006, 850, 857 (Nr. 43-46) - FUSSBALL WM 2006; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 26/10 - Clubschiff; Lerach, GRUR 2011, 872 f).
  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03

    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung

    Der Senat hat die Beschwerde der Anmelderin mit Beschluss vom 13. Mai 2009, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, wiederum zurückgewiesen (BPatG GRUR 2010, 73).
  • BPatG, 26.06.2009 - 29 W (pat) 19/08
    Die nach §§ 12 Abs. 3, 8 Abs. 6, 9 Abs. 5 MarkenV lediglich fakultative Beschreibung ist bei Positionsmarken unerlässlich, weil nur durch sie die erforderliche Schutzbeschränkung auf die Position innerhalb der Ausstattung vorgenommen werden kann (vgl. BPatG B. v. 13. Mai 2009, 29 W (pat) 147/03 -Marlene Dietrich II Bingener, MarkenR 2004, 377, 379 f.).
  • BPatG, 07.06.2010 - 27 W (pat) 235/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "9/11" - zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden

    Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde wiederum zurückgewiesen (GRUR 2010, 73).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,15892
BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2010,15892)
BPatG, Entscheidung vom 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2010,15892)
BPatG, Entscheidung vom 06. Januar 2010 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2010,15892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,15892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts durch den Bundesgerichtshof - Unterscheidungskraft - keine Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts durch den Bundesgerichtshof - Unterscheidungskraft - keine Freihaltungsbedürfnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht