Weitere Entscheidung unten: BPatG, 16.12.2009

Rechtsprechung
   BPatG, 30.01.2008 - 29 W (pat) 61/06   

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   BPatG, 16.12.2009 - 29 W (pat) 61/06   

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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.10.2010 - 26 W (pat) 139/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "In-Travel-Entertainment" -

    Die Antragsgegnerin, die der Antragstellerin und Markeninhaberin zunächst in einem vor dem Bundespatentgericht (Anzeichen 29 W (pat) 61/06) geführten und später im Wege der Rechtsbeschwerde (Az. BGH I ZB 62/08) fortgesetzten Kollisionsverfahren gegenüberstand, hat im vorliegenden Verfahren die Löschung der Marke mit der Begründung beantragt, das angegriffene Zeichen bestehe ausschließlich aus englischsprachigen Ausdrücken, die einzeln lexikalisch nachweisbar seien und vom inländischen Verkehr in ihrer Kombination als "Unterhaltung während der Reise" verstanden würden.
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