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   OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18   

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https://dejure.org/2018,23432
OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18 (https://dejure.org/2018,23432)
OLG München, Entscheidung vom 12.07.2018 - 29 U 1311/18 (https://dejure.org/2018,23432)
OLG München, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - 29 U 1311/18 (https://dejure.org/2018,23432)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    UWG § 4 Nr. 3a, Nr. 3b
    Herkunftstäuschung bei nachschaffender Nachahmung durch bekannten Luxusartikelhersteller bei entsprechender Kennzeichnung

  • damm-legal.de

    Eine nachschaffende Nachahmung durch einen Luxusartikelhersteller ist nicht unlauter, wenn nicht über die Herkunft getäuscht wird

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • online-und-recht.de

    Keine Herkunftstäuschung auch bei bekannten Luxartikeln

  • kanzlei.biz

    Keine unlautere Nachahmung eines Produkts mangels Herkunftstäuschung

  • rewis.io

    Herkunftstäuschung bei nachschaffender Nachahmung durch bekannten Luxusartikelhersteller bei entsprechender Kennzeichnung

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 3a, Nr. 3b
    Betriebliche Herkunft; wettbewerbliche Eigenart; nachschaffende Nachahmung; Kennzeichnung; Luxusartikelhersteller; Kooperation

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 3a, Nr. 3b
    Wettbewerbswidrigkeit einer nachschaffenden Nachahmung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Badelatsche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Eine nachschaffende Nachahmung durch einen Luxusartikelhersteller ist nicht unlauter, wenn nicht über die Herkunft getäuscht wird

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Badelatschen mit "Felloptik" - Puma verklagt Luxusartikelhersteller DOLCE & GABBANA wegen unlauterer Nachahmung eines Schuhmodells

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Puma vs. Dolce & Gabbana: Streit um Badelatsche

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1248
  • GRUR-RR 2018, 524
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 40/14

    Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks - Armbanduhr

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Aus der Entscheidung Armbanduhr des Bundesgerichtshofs (GRUR 2016, 803), auf die sich die Antragstellerin insoweit beruft, folgt nichts anderes.
  • OLG Frankfurt, 01.07.2014 - 6 U 104/14

    Vollziehung einer im Ausland zuzustellenden Unterlassungsverfügung

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Es kann dahinstehen, ob die erlassene einstweilige Verfügung schon deshalb aufzuheben war, weil sie nicht innerhalb der Monatsfrist des § 929 Abs. 2 ZPO der Antragsgegnerin zugestellt wurde, was zweifelhaft erscheint, da die Antragstellerin innerhalb der Monatsfrist alles ihrerseits Erforderliche getan hat, um die Auslandszustellung im Wege der Rechtshilfe über das Gericht zu veranlassen (vgl. OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2015, 183).
  • BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13

    Exzenterzähne - Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart …

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (vgl. BGH GRUR 2015, 909 Tz. 9 - Exzenterzähne; BGH GRUR 2017, 79 Tz. 64 - Segmentstruktur).
     
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ist gegeben, weil die Antragstellerin geltend macht, die Antragsgegnerin verletze das Wettbewerbsrecht im Zuständigkeitsbereich der angerufenen deutschen Gerichte (vgl. BGH Urteil vom 15.02.2018, Az. I ZR 138/16, juris, dort Tz. 19 - Ortlieb).
  • LG München I, 05.03.2018 - 4 HKO 12615/17

    Unlautere Nachahmung des Schuhmodells "The Fur Slide" durch Luxusguthersteller

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Das Urteil des Landgerichts München vom 05.03.2018 (Az.: 4 HK O 12615/17) wird aufgehoben.
  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die …

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (vgl. BGH GRUR 2015, 909 Tz. 9 - Exzenterzähne; BGH GRUR 2017, 79 Tz. 64 - Segmentstruktur).
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 197/15

    Bodendübel - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart …

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Gegen die Annahme lizenzvertraglicher oder gesellschaftsvertraglicher Beziehungen oder auch eine sonstige Kooperation zwischen der Antragstellerin und der Dolce & Gabbana S.r.L. spricht, dass der Verkehr sich bei Schuhen an den am Produkt oder der Verpackung angebrachten Herstellerangaben orientiert (vgl. BGH GRUR 2017, 734 Tz. 61 - Bodendübel).
  • OLG Düsseldorf, 08.05.2018 - 20 U 142/17

    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz von Badelatschen

    Auszug aus OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18
    Im Unterschied zu dem vom OLG Düsseldorf (Urteil vom 08.05.2018, Az. I-20 U 142/17, Anlage BK 23) entschiedenen Fall, bei dem eine vermeidbare Herkunftstäuschung hinsichtlich mit den Marken "DIVIDED" und "H& M" gekennzeichneten, mit dem Produkt der Antragstellerin nahezu identischen Badelatschen mit Plüschfell-Riemen angenommen wurde, handelt es sich bei dem vorliegend angegriffenen Produkt gerade nicht um eine nahezu identische Nachahmung des Produkts der Antragstellerin, sondern ein sich von diesem ganz deutlich unterscheidenden Produkt aus echtem Nerz.
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