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   OLG München, 07.06.2001 - 29 U 2003/01   

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https://dejure.org/2001,8543
OLG München, 07.06.2001 - 29 U 2003/01 (https://dejure.org/2001,8543)
OLG München, Entscheidung vom 07.06.2001 - 29 U 2003/01 (https://dejure.org/2001,8543)
OLG München, Entscheidung vom 07. Juni 2001 - 29 U 2003/01 (https://dejure.org/2001,8543)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzhöhe; Schadensberechnung; Lizenzanalogie; Verletzerkette; Ausgleichszahlung

  • Judicialis

    ZPO § 287; ; ZPO § 287 Abs. 1; ; ZPO § 91 a; ; ZPO § 93; ; ZPO § 91; ; ZPO § 92 Abs. 2; ; ZPO § 515 Abs. 3; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; BGB § 422 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensberechnung nach Lizenzanalogie - Rücknahme rechtswidrig vertriebener Ware - Anrechnung von Ausgleichszahlungen bei mehrgliedriger Verletzerkette

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 06.03.1980 - X ZR 49/78

    Tolbutamid

    Auszug aus OLG München, 07.06.2001 - 29 U 2003/01
    Der Stücklizenz ist dabei der Abgabepreis des Verletzers zugrundezulegen (BGHZ 77, 16, 27 Tolbutamid).
  • BGH, 02.12.1997 - X ZR 13/96

    "Umsatzlizenz"; Auslegung eines Umsatz-Lizenzvertrages im Hinblick auf

    Auszug aus OLG München, 07.06.2001 - 29 U 2003/01
    Folglich kann der Hinweis der Klägerin auf Gewährleistungsklauseln in "normalen" Lizenzverträgen nicht durchgreifen (vgl. auch BGH GRUR 1998, 561, 563 - Umsatzlizenz).
  • OLG Hamburg, 21.12.1995 - 3 U 107/94

    Ermittlung des Schadens bei einer Urheberrechtsverletzung im Wege der

    Auszug aus OLG München, 07.06.2001 - 29 U 2003/01
    So kann etwa eine für eine rechtswidrige Herstellung zu fingierende Lizenz im Regelfall nicht etwa deshalb entfallen, weil die Ware vor ihrer Weiterverbreitung beschlagnahmt worden ist (BGH GRUB 1990, 353, 354 - Raubkopien; OLG Hamburg, ZUM-RD 1997, 53, 57).
  • BGH, 12.01.1966 - Ib ZR 5/64

    Schadensberechnung bei Warenzeichenverletzungen

    Auszug aus OLG München, 07.06.2001 - 29 U 2003/01
    Seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs Meßmer-Tee II (GRUR 66, 375) kann der Schaden bei Markenverletzungen auch auf der Basis einer angemessenen Lizenz berechnet werden.
  • OLG Stuttgart, 14.01.2021 - 2 U 34/20

    Markenverletzung: Berechnung des nach Lizenzanalogie zu ersetzenden Schadens

    Nur ganz selten finden sich höhere Werte (OLG München, NJOZ 2001, 1442: 15% - BOSS HUGO BOSS) oder niedrigere Werte (OLG Hamm BeckRS 2009, 23081: 0,25% - Haushaltsschneidewaren II).
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