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   BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10   

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https://dejure.org/2010,17883
BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10 (https://dejure.org/2010,17883)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10 (https://dejure.org/2010,17883)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2010 - 29 W (pat) 100/10 (https://dejure.org/2010,17883)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Es besteht keine Verwechslungsgefahr der Wortmarke und Bildmarke LIWELL mit der Marke LIDL trotz einer ähnelnden Buchstabenfolge bzw. schriftbildlicher Ähnlichkeit; Die Beurteilung einer Markenähnlichkeit ist anhand des Gesamteindrucks nach Klang sowie Schriftbild und ...

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslu

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (18)

  • BPatG, 09.11.2005 - 28 W (pat) 240/04
    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Ferner wiesen die beiden Marken klangliche Übereinstimmungen auf, da nach der Entscheidung 28 W (pat) 240/04 - LIDL/LIDER die Widerspruchszeichen wie "Liedel" ausgesprochen würden.

    Die Beschwerdeführerin hat zum einen auf den Beschluss des 28. Senats vom 9. November 2005 in dem Verfahren 28 W (pat) 240/04 hingewiesen.

  • EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

    Matratzen Concord / HABM

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Abzustellen ist auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 2006, 413, 414, Rdnr. 19 - ZIHR/SIR; EuGH, a. a. O., 1044, Rdnr. 28 - THOMSON LIFE; EuGH GRUR Int 2004, 843, 845, Rdnr. 29 - Matratzen; BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/ZWEIBRÜDER).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

    il Padrone/Il Portone

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Entgegen der Annahme der Markeninhaberin kann hierbei nicht davon ausgegangen werden, dass die jüngere Marke einen die Verwechslungsgefahr vermindernden sofort erfassbaren verständlichen Sinngehalt aufweist (vgl. BGH GRUR 2005, 326, 327 - il Padrone/Il Portone).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Eine völlig fehlende Ähnlichkeit in einem Bereich kann durch das Vorliegen der anderen Tatbestandsmerkmale nicht kompensiert werden (vgl. EuGH GRUR 98, 922 - CANON; BGH GRUR 99, 995 - HONKA).
  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

    "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Dies setzt voraus, dass die anderen weitgehend in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck des Zeichens nicht mitbestimmen (vgl. u. a. BGH GRUR 2004, 598, Rdnr. 17 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 865, 866 - MUSTANG).
  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

    SIERRA ANTIGUO

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Es handelt sich hierbei jeweils um das einzige in den betreffenden Marken vorkommende Wort, dem als einfachster und kürzester Bezeichnungsform grundsätzlich die prägende Bedeutung zukommt (vgl. u. a. BGH GRUR 2006, 859, 862, Rdnr. 29 - Malteserkreuz; BGH GRUR 2008, 903, 905, Rdnr. 25 - SIERRA ANTIGUO).
  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

    idw Informationsdienst Wissenschaft

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Erforderlich ist vielmehr, dass sie darüber hinaus als Unterscheidungszeichen für die damit versehenen Waren oder Dienstleistungen eingesetzt wird und damit einen Bezug zu ihnen aufweist (vgl. u. a. BGH GRUR 2003, 428, 430 - BIG BERTHA; BGH GRUR 2008, 719, 721, Rdnr. 25 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Abzustellen ist auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 2006, 413, 414, Rdnr. 19 - ZIHR/SIR; EuGH, a. a. O., 1044, Rdnr. 28 - THOMSON LIFE; EuGH GRUR Int 2004, 843, 845, Rdnr. 29 - Matratzen; BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/ZWEIBRÜDER).
  • BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

    coccodrillo

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Dies setzt aber voraus, dass die Übereinstimmung zwischen ihnen nicht lediglich eine allgemeine, sondern eine herkunftshinweisende gedankliche Assoziation bewirkt (vgl. BGH GRUR 2006, 60, 63, Rdnr. 26 - coccodrillo).
  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

    Auszug aus BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
    Die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist bei unterschiedlicher Beurteilung desselben Sachverhalts allerdings nicht angezeigt, wenn unter Zugrundelegung des gleichen Rechtssatzes lediglich dessen tatsächlichen Voraussetzungen im Einzelfall abweichend bewertet werden (vgl. BGH GRUR 2003, 259, 260 - Revisionsvoraussetzungen).
  • BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00

    "BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen;

  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

    "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 293/00

    "Kellogg's/Kelly's"; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

  • BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen

  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

  • BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96

    HONKA

  • BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur

    Die hiergegen gerichteten Beschwerden der Widersprechenden (L... & Co. KG) wurden mit Beschlüssen des Senats jeweils vom 17. November 2010 (Az. 29 W (pat) 99/10 und 29 W (pat) 100/10), auf die wegen der Gründe Bezug genommen wird, als unbegründet zurückgewiesen.
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