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BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98
REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Die angemeldete Marke stellt insoweit keinen konkret und eindeutig beschreibenden Hinweis auf hinreichend eng mit den Waren und Dienstleistungen verbundene Merkmale dar (BGH GRUR 2001, 1043 - GUTE ZEITEN - SCHLECHTE ZEITEN; BGH GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHÖN; BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE). - BGH, 18.04.2002 - I ZB 23/99
"Zahl "1""; Unterscheidungskraft und Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Für eine derartige Annahme wären hier weitere Markenelemente erforderlich, wie zB Nummer 1, No. 1, Die Nr. 1 in München, die Darstellung der 1 auf einem Siegerpodest, Nummer EINS oder der Angabe World Cup Sieger mit einer Rennflagge uä, wie es bei den von der Markenstelle angegebenen Beispielen der Fall ist (vgl auch BGH, Beschl v. 18. April 2002 - I ZB 23/99 - Zahl "1", Umdr. 9). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Die angemeldete Marke stellt insoweit keinen konkret und eindeutig beschreibenden Hinweis auf hinreichend eng mit den Waren und Dienstleistungen verbundene Merkmale dar (BGH GRUR 2001, 1043 - GUTE ZEITEN - SCHLECHTE ZEITEN; BGH GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHÖN; BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE).
- KG, 12.05.2000 - 5 U 9058/98
Verwechslungsgefahr zweier Marken; Buchstabe "T" als Zeichen der Deutschen …
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Insoweit hat sich die Sachlage gegenüber dem Zeitpunkt der Entscheidung des Kammergerichts vom 12. Mai 2000 (5 U 9058/98 in ZUM-RD 1/2001, S 26, 29 - Telekom/telco) geändert. - BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97
ARD-1
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Die Situation ist ähnlich wie auf dem Gebiet der Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, bei der der Verkehr allgemein an die beschreibende Verwendung derartiger einstelliger Ordnungszahlen (zur Unterscheidung einzelner Programme eines Senders) gewöhnt ist (BGH aaO iVm BGH GRUR 2000, 608, 610 - ARD-1). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die nur aus Angaben bestehen, die im Verkehr u.a. zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl BGH GRUR 2002, 94 - INDIVIDUELLE; BGH MarkenR 2000, 420 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; BGH GRUR 1999, 988, 989 - HOUSE OF BLUES; BGH GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU). - BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98
Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Die angemeldete Marke stellt insoweit keinen konkret und eindeutig beschreibenden Hinweis auf hinreichend eng mit den Waren und Dienstleistungen verbundene Merkmale dar (BGH GRUR 2001, 1043 - GUTE ZEITEN - SCHLECHTE ZEITEN; BGH GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHÖN; BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE). - BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die nur aus Angaben bestehen, die im Verkehr u.a. zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl BGH GRUR 2002, 94 - INDIVIDUELLE; BGH MarkenR 2000, 420 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; BGH GRUR 1999, 988, 989 - HOUSE OF BLUES; BGH GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU). - BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00
Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die nur aus Angaben bestehen, die im Verkehr u.a. zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl BGH GRUR 2002, 94 - INDIVIDUELLE; BGH MarkenR 2000, 420 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; BGH GRUR 1999, 988, 989 - HOUSE OF BLUES; BGH GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU).
- BPatG, 28.11.2019 - 30 W (pat) 515/18 Weitere von der Markenstelle zitierte Entscheidungen betreffen aus Wortelement und Zahl zusammengesetzte Kombinationsmarken (BPatG 33 W (pat) 042/04 - "Konto1"; BPatG 24 W (pat) 33/10 "Immografik1"; BPatG 29 W (pat) 146/00 - "TelCo1"; EuG T-0844/14 - "Mark1") und lassen sich daher ebenso wenig unbesehen auf den vorliegenden Fall übertragen.
- BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 533/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Immografik1" - keine Unterscheidungskraft
Der Verkehr wird sie vielmehr lediglich numerisch als Angabe einer von mehreren Grafiken mit der Versions- oder Ordnungsnummer 1 auffassen (vgl. BPatG 29 W (pat) 146/00, Entsch.