Rechtsprechung
| BPatG, 22.05.1996 - 29 W (pat) 162/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 103/10
Markenbeschwerdeverfahren - "King's Court" - Unterscheidungskraft - kein …
Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" auch nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing ; 27 W (pat) 53/08 - Spaghetti King). - BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08 Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing).
- BPatG, 01.04.2003 - 27 W (pat) 157/01 Denn anders als etwa der Begriff "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" nicht als personifizierender Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren eingebürgert (so 26 W (pat) 183/92 - KING; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing; 29 W (pat) 176/94 - PAPERKING, sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM), sondern wird im allgemeinen nur in Bezug auf Personen verwendet.