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   BPatG, 07.06.2000 - 29 W (pat) 173/99   

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https://dejure.org/2000,31305
BPatG, 07.06.2000 - 29 W (pat) 173/99 (https://dejure.org/2000,31305)
BPatG, Entscheidung vom 07.06.2000 - 29 W (pat) 173/99 (https://dejure.org/2000,31305)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juni 2000 - 29 W (pat) 173/99 (https://dejure.org/2000,31305)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 24.06.1999 - I ZB 45/96

    ABSOLUT; Eintragungshindernis der Gattungsbezeichnung

    Auszug aus BPatG, 07.06.2000 - 29 W (pat) 173/99
    Der Senat hat zwar im Rahmen der Beurteilung des Freihaltebedürfnisses für die die anfangs aufgeführten Waren und Dienstleistungen einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt der Marke (vgl. BGH MarkenR 1999, 347, 348f. - Absolut) festgestellt, so daß der Verkehr sie insoweit nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel auffaßt.
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