Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

  "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00

  Dabei nimmt der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so auf, wie es ihm entgegentritt und unterzieht es keiner analysierenden Betrachtungsweise (BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH - MarkenR 1999, 349-355 - YES und FOR YOU -).
• BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95

  "a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …

  Auszug aus BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00

  Wesentlich ist aber vor allem, dass "Star" die Bedeutung "Spitzenprodukt" in den Werbetexten gerade nicht durch Alleinstellung erhält, sondern erst durch den Kontext und den hierin regelmäßig enthaltenen Vergleich mit Bezugsgrößen, oder durch Kombination mit sachbeschreibenden Begriffen, insbesondere mit Produktbezeichnungen, d.h. durch sinntragende Ergänzungen (vgl. BGH GRUR 1997, 627 f - à la carte).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98

  REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00

  Für die Annahme einer derartigen thematischen Beschränkung sind Anhaltspunkte nicht ersichtlich (vgl. BGH GRUR 2001, 1042 f - Reich und Schön).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00

  Dabei nimmt der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so auf, wie es ihm entgegentritt und unterzieht es keiner analysierenden Betrachtungsweise (BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH - MarkenR 1999, 349-355 - YES und FOR YOU -).

• BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 544/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein …

  Ferner sei für vergleichbare Kombinationen in der ständigen Eintragungspraxis des DPMA sowie in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts die Schutzfähigkeit bejaht worden (DE02027468 "STAR BLADE"; DE02045067 "FIBER STAR"; DE02067328 "THERMO-STAR"; DE02080231 "SODA-STAR"; DE02096319 "STAR NAILS"; DE30014775 "UV-STAR" usw.; BPatG 29 W (pat) 135/06 - STARSAT; 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR; 28 W (pat) 188/96 - ROYAL STAR; 29 W (pat) 197/00 - STAR).
• BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 88/01
  In dem genannten Verfahren hat der Senat nämlich gleichzeitig der Bezeichnung "Star" für die Waren "Videofilme, bespielte Videokassetten, Magnetaufzeichnungsträger, CD«s" einen beschreibenden Aussagegehalt in dem Sinne zugeordnet, dass es sich insoweit um einen Sachhinweis auf den thematischen Inhalt bzw auf von Stars eingespielte Aufnahmen handele, was der Beurteilung des Sinngehalts im vorliegenden Verfahren entspricht (vgl BPatG 29 W (pat) 197/00 - STAR).
• BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
  Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 14.03.2007 - 29 W (pat) 26/05
  Das englische Pluralwort "Stars" bedeutet soviel wie "Sterne", wird im deutschen Sprachgebrauch aber nicht für die Benennung von Himmelskörpern verwendet, sondern im übertragenen Sinn vor allem zur Bezeichnung berühmter Persönlichkeiten bzw. Künstler in Film-, Theater- und Medienwelt (…Duden - Das Fremdwörterbuch, 9. Aufl. 2007 [CD-ROM]; vgl. auch BPatG 29 W (pat) 197/00 - STAR; 29 W (pat) 88/01 - star).
• BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 311/02
  Wie bereits die Markenstelle ausgeführt hat, stellt das Wort "Stars" im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen eine freihaltungsbedürftige und damit eine dem Markenschutz allein nicht zugängliche Bezeichnung für bekannte Künstler aus dem Bühnen- oder Show-Geschäft, insbesondere auch für Sänger (vgl "Schlagerstar", "Schlagersternchen") dar (vgl BPatG PAVIS PROMA, Püschel, 29 W (pat) 197/00).