Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87

  "KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Zweitens ist die Frage der Schutzfähigkeit nicht anhand von Entscheidungen über Drittzeichen, sondern jeweils im Einzelfall zu beurteilen (vgl zur Problematik von Paralleleintragungen BGH GRUR 1989, 420, 421 "KSÜD"; BlPMZ 1998, 248 "Today").
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Kann einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst um einen verständlichen Ausdruck der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, der vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solcher und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so fehlt ihm die Unterscheidungskraft (vgl BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES"; WRP 2000, 741 "LOGO"; BGH WRP 2001, 35 "RATIONAL SOFTWARE CORPORATION").
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Kann einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst um einen verständlichen Ausdruck der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, der vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solcher und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so fehlt ihm die Unterscheidungskraft (vgl BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES"; WRP 2000, 741 "LOGO"; BGH WRP 2001, 35 "RATIONAL SOFTWARE CORPORATION").

 
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Kann einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst um einen verständlichen Ausdruck der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, der vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solcher und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so fehlt ihm die Unterscheidungskraft (vgl BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES"; WRP 2000, 741 "LOGO"; BGH WRP 2001, 35 "RATIONAL SOFTWARE CORPORATION").
• BPatG, 22.11.2000 - 29 W (pat) 261/00

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Der Verkehr wird aus allen diesen Gründen ohne weiteres die angemeldete Wortzusammenstellung im Sinne der Bezeichnung für eine Vertriebsart im Internet, nämlich eine virtuelle Vertriebsstätte, einen virtuellen Verkaufsbetrieb, einen virtuellen Laden, ein virtuelles Geschäft, ansehen (vgl zur Bedeutung solcher Vertriebsformen 29 W (pat) 261/00 "onlineDruckBörse"; 29 W (pat) 210/99 "ONLINE - KIOSK").
• BGH, 22.03.1990 - I ZB 2/89

  "SMARTWARE"; Freihaltebedürfnis für ein Computerprogramm

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Diese Zusammensetzung aus den auch in Deutschland gebräuchlichen englischen Wörtern "smart" (= chic, flott, clever, gewitzt, im technischen Bereich heute auch für technische und elektronische Verknüpfung und Integration; Loskant, Das neue Trendwörterlexikon, 1998, Stichwort "Smart ..., "oder für gerätetechnische Intelligenz vgl zB BGH GRUR 1990, 517 "Smartware"; BPatG 30 W (pat) 187, 98 mwN veröffentlicht auf PAVIS CD-ROM) und "shop" (= Geschäft, Laden) wird jedoch häufig für virtuelle Verkaufsstätten und Verkaufsmethoden im Internet von verschiedensten Anbietern sowohl auf deutschsprachigen Websites als auch international verwendet (vgl etwa Website http://shop.iscenter.de/smart_shop.htm "Der Smart-Shop"; Google-Recherche vom 27.4.2001 "The Smart Shop Shopping Card System", "A Smart Shop", "Sjamaan Smart Shop", "Indiainfo Smart Shop", "Rate A Smart Shop" usw).
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Kann einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst um einen verständlichen Ausdruck der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, der vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solcher und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so fehlt ihm die Unterscheidungskraft (vgl BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES"; WRP 2000, 741 "LOGO"; BGH WRP 2001, 35 "RATIONAL SOFTWARE CORPORATION").
• BPatG, 31.01.2001 - 29 W (pat) 210/99

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Der Verkehr wird aus allen diesen Gründen ohne weiteres die angemeldete Wortzusammenstellung im Sinne der Bezeichnung für eine Vertriebsart im Internet, nämlich eine virtuelle Vertriebsstätte, einen virtuellen Verkaufsbetrieb, einen virtuellen Laden, ein virtuelles Geschäft, ansehen (vgl zur Bedeutung solcher Vertriebsformen 29 W (pat) 261/00 "onlineDruckBörse"; 29 W (pat) 210/99 "ONLINE - KIOSK").
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 22/00

  Zweitens ist die Frage der Schutzfähigkeit nicht anhand von Entscheidungen über Drittzeichen, sondern jeweils im Einzelfall zu beurteilen (vgl zur Problematik von Paralleleintragungen BGH GRUR 1989, 420, 421 "KSÜD"; BlPMZ 1998, 248 "Today").

• BPatG, 16.02.2012 - 25 W (pat) 45/11

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Smartbook" - keine …

  Die Bedeutung und das Verständnis des inländischen Verkehrs von "smart" für "intelligent" im gerätetechnischen Sinne ist dementsprechend in mehreren Entscheidungen des BGH bzw. BPatG vor bzw. weit vor dem 22. Juli 2004 festgestellt worden (vgl. BGH GRUR 1990, 517 "SMART WARE"; BPatG 24 W (pat) 69/96, "SMARTCLOCK"; BPatG 29 W (pat) 22/00, Beschluss vom 20. Juni 2001, "Smart Shop"; BPatG 30 W (pat) 152/02, Beschluss vom 19. Januar 2004, "SMARTKEY" uva., die Entscheidungen des BPatG sind in PAVIS PROMA zu finden).
• BPatG, 17.03.2014 - 28 W (pat) 42/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - …

  Der Begriff "Shop" ist dabei nicht nur für Waren gebräuchlich, sondern auch in Bezug auf Dienstleistungen nicht ungewöhnlich (vgl. auch die diesbezüglichen Feststellungen in BPatG, Beschluss vom 20. Juni 2001, 29 W (pat) 22/00 - Smart Shop; Beschluss vom 11. Februar 2009, 26 W (pat) 9/09 - SHOP).
• BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 168/05
  Dass der Begriff gerade in Verbindung mit Waren aus der Elektronikbranche im Sinne einer gerätetechnischen Intelligenz verstanden wird, hat der Senat bereits entschieden (vgl. BPatG 27 W (pat) 190/03 - smartModule; 27 W (pat) 119/04 - SmartBase, veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM) und entspricht gefestigter Rechtsprechung bei elektronischen Produkten einschließlich von Software (vgl. beispielsweise BPatG 24 W (pat) 69/96 - SMARTCLOCK; 29 W (pat) 22/00 - Smart Shop; 29 W (pat) 63/00 - SmartBox; 29 W (pat) 131/03 - SmartConnect; 30 W (pat) 271/97 - SmartAssist; 30 W (pat) 111/98 - SmartATM; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 30 W (pat) 112/00 - sm@rt c@rd; 30 W (pat) 84/01 - SMART; 30 W (pat) 188/00 - SMART MESSAGING; 30 W (pat) 330/03 - SMART CLIENT; HABM R 872/99-1 - SMART ALBUM; R 637/01-4 - SmartDrive; R 242/03-4 - Smart Buy; R 436/04-1 - SMART DEVICE MONITOR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM).
• BPatG, 13.07.2004 - 24 W (pat) 56/03
  So gibt es etwa lexikalisch nachweisbare Ausdrücke wie "smart bomb", "smart card", "smart terminal" usw. (…vgl. Deutsch - Englisch Wörterbuch - TU Chemnitz aaO.; vgl. auch HABM R0141/02-2 "SMART-VENT"; HABM R0637/01-4 "SmartDrive"; BPatG 29 W (pat) 22/00 "SmartShop"; BPatG 30 W (pat) 188/00 "SMART MESSAGING"; BPatG 29 W (pat) 63/00 "SmartBox"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 13.07.2004 - 24 W (pat) 59/03
  So gibt es etwa lexikalisch nachweisbare Ausdrücke wie "smart bomb", "smart card", "smart terminal" usw. (…vgl. Deutsch - Englisch Wörterbuch - TU Chemnitz aaO.; vgl. auch HABM R0141/02-2 "SMARTVENT"; HABM R0637/01-4 "SmartDrive"; BPatG 29 W (pat) 22/00 "SmartShop"; BPatG 30 W (pat) 188/00 "SMART MESSAGING"; BPatG 29 W (pat) 63/00 "SmartBox"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM).