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   BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 220/02   

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https://dejure.org/2003,19746
BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 220/02 (https://dejure.org/2003,19746)
BPatG, Entscheidung vom 24.09.2003 - 29 W (pat) 220/02 (https://dejure.org/2003,19746)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2003 - 29 W (pat) 220/02 (https://dejure.org/2003,19746)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (19)

  • BPatG, 19.09.2001 - 26 W (pat) 46/01
    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 220/02
    Die Verkürzung der Vorsilbe "Ex" auf den Buchstaben "X" ist ein in der Werbesprache häufig verwendetes Gestaltungsmittel (vgl BPatG 24 W (pat) 270/97 - XPERTWARE; 26 W (pat) 46/01 - X-TRA; 27 W (pat) 153/97 - X-tra; 28 W (pat) 159/99 - XTREME; 28 W (pat) 59/00 - XPERT; 30 W (pat) 3/02 - PlantXpert).
  • BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

    Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 220/02
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof wiederholt diese Einzelfallprüfung zur Wahrnehmung mehrgliedriger Zeichen durch den Verkehr betont (zB BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH; WRP 2003, 1228 - City Plus).
  • EuG, 27.02.2002 - T-79/00

    REWE-Zentral / HABM (LITE)

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 220/02
    Maßgeblich für die Prüfung der Unterscheidungskraft eines Zeichens sind die Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen Schutz begehrt, und die Wahrnehmung der Verkehrskreise, an die sich diese Waren und Dienstleistungen richten (vgl EuGH GRUR 2001, 1148 - Bravo; EuG WRP 2002, 426 - LITE).
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