Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Dies gilt insbesondere dann, wenn die Wortfolge ohne ergänzende Zusätze mehrdeutig oder unscharf ist und deshalb zum Nachdenken anregt (BGH WRP 2000, 739, 740 "Unter uns" mwN) und ein eindeutig beschreibender Inhalt daher nicht erkennbar ist (BGH GRUR 2000, 323 ff, 324 "Partner with the Best").

  Die von der Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung angesprochenen Fälle "Babydry" (EuGH GRUR 2001, 1145) oder "Partner with the best" (BGH GRUR 2000, 323) sind nach Auffassung des Senats nicht vergleichbar.

• BGH, 10.02.2000 - I ZB 37/97

  Unter Uns; nur generelle Eignung einer Wortfolge zur Werbung

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Dies gilt insbesondere dann, wenn die Wortfolge ohne ergänzende Zusätze mehrdeutig oder unscharf ist und deshalb zum Nachdenken anregt (BGH WRP 2000, 739, 740 "Unter uns" mwN) und ein eindeutig beschreibender Inhalt daher nicht erkennbar ist (BGH GRUR 2000, 323 ff, 324 "Partner with the Best").
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98

  REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Damit stellt die Wortfolge aber keine beschreibende Angabe für die Dienstleistung Werbung selbst dar, da diese nicht mit ihrem Objekt gleichgesetzt werden darf und auch nicht davon ausgegangen werden kann, dass die angesprochenen Verkehrskreise annehmen, die angebotenen Werbedienstleistungen würden sich nur auf aus dem Internet abrufbare Musik beziehen und beschränken (vgl. BGH GRUR 2001, 1042 ff - REICH UND SCHOEN).

 
• BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99

  AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Der Anmelderin, die mit "Telekommunikation" einen Oberbegriff beansprucht, steht es nämlich frei, welchen Teil der diesem unterfallenden Dienstleistungen sie später benutzt, so dass die Prüfung der Eintragungsfähigkeit nicht bei dem Oberbegriff stehen bleiben darf (vgl. BGH WRP 2002, 91 ff - AC).
• BGH, 14.12.2000 - I ZB 27/98

  SWATCH; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Hauptfunktion der Marke ist es, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 1998, 922 ff - Canon; BGH GRUR 2001, 413 f - SWATCH).
• BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98

  Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Diese Grundsätze gelten auch für Wortfolgen und Werbeslogans ohne dass an deren Schutzfähigkeit strengere Voraussetzungen, wie zB ein selbständig kennzeichnender Bestandteil oder ein erheblicher phantasievoller Überschuß in der Aussage bzw in der sprachlichen Form verlangt werden darf (BGH GRUR 2001, 1043 ff - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten).
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Die von der Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung angesprochenen Fälle "Babydry" (EuGH GRUR 2001, 1145) oder "Partner with the best" (BGH GRUR 2000, 323) sind nach Auffassung des Senats nicht vergleichbar.
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Hauptfunktion der Marke ist es, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 1998, 922 ff - Canon; BGH GRUR 2001, 413 f - SWATCH).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

  INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die konkrete Eignung einer Marke, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von ihr erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden ( BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE m.w.N.).

• BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
  Der in der englischen wie deutschen Wortform auf diesem Fach- und Produktbereich vielfältig benutzte und allgemein geläufige Begriff beschreibt die Auswahlaktion mit der Maus oder einem mausähnlichen Eingabegerät in einem DV-Programm (vgl BPatG 30 W (pat) 163/01 "click 4 cash"; 30 W (pat) 140/99 "Klick!"; 27 W (pat) 120/99 "Berlin auf einen Klick", jeweils veröffentl in PAVIS PROMA; BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").

  Insoweit können die Dienstleistungen Werbung und Marketing regelmäßig nicht mit den zu bewerbenden oder zu vermarktenden Objekten gleichgestellt werden (vgl BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").

• BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "1click4cast" - keine Unterscheidungskraft

  Der Begriff "Klick" oder "klicken" sei darüber hinaus auch in der deutschen Sprache als Kurzform für "Mausklick" bekannt (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 29 W (pat) 312/00 - music on click).