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   BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 82/03   

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https://dejure.org/2003,18716
BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 82/03 (https://dejure.org/2003,18716)
BPatG, Entscheidung vom 24.09.2003 - 29 W (pat) 82/03 (https://dejure.org/2003,18716)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2003 - 29 W (pat) 82/03 (https://dejure.org/2003,18716)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (19)

  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 82/03
    Denn auch wenn sich daraus nicht konkret entnehmen lässt, worin das Besondere des SMS-Spaßes besteht, ist der betroffene Themenbereich durch den Begriff "SMS-Spaß" eingegrenzt und damit ausreichend beschrieben (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).
  • BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

    Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 82/03
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof wiederholt diese Einzelfallprüfung zur Wahrnehmung mehrgliedriger Zeichen durch den Verkehr betont (zB BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH; WRP 2003, 1228 - City Plus).
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

    YES; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 82/03
    Die Unterscheidungskraft einer Wortmarke fehlt nur dann, wenn das Zeichenwort eine für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehende Sachaussage darstellt oder es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE).
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