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   BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05   

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https://dejure.org/2009,26013
BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05 (https://dejure.org/2009,26013)
BPatG, Entscheidung vom 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05 (https://dejure.org/2009,26013)
BPatG, Entscheidung vom 10. Juni 2009 - 29 W (pat) 83/05 (https://dejure.org/2009,26013)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

    HOUSE OF BLUES

    Auszug aus BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05
    Dazu verweist sie auf BGH GRUR 1999, 988 -HOUSE OF BLUES.
  • BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

    Willkommen im Leben

    Auszug aus BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05
    Hierbei sind auch Veränderungen der Wahrnehmungsgewohnheiten des Publikums mit zu berücksichtigen, die zu einer anderen Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens führen können (vgl. BGH I ZB 48/08, Beschluss vom 4. Dezember 2008 -Willkommen im Leben).
  • EuGH, 12.02.2009 - C-39/08

    Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG

    Auszug aus BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05
    Sie entsprechen nicht den Vorgaben des Beschlusses des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 12. Februar 2009 betreffend die verbundenen Rechtssachen C-39/08 (Wort-/Bildmarken Volks-Handy, Volks-Camcorder und Volks-Kredit) und C-43/08 (Wortmarke SCHWABENPOST).
  • BPatG, 28.01.2003 - 24 W (pat) 121/01
    Auszug aus BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05
    Dies ergebe sich auch aus der von der Markenstelle herangezogenen Rechtprechung, nach der unter Verweis u. a. auf BPatG 24 W (pat) 121/01 -Venenwoche das angemeldete Zeichen keinen eindeutigen Sinngehalt und ausreichend engen Bezug zu den gegenständlichen Waren und Dienstleistungen aufweise.
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