Volltextveröffentlichungen (7)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Lounge Poster II" - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe im Rahmen vonAdWords-Anzeigen bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Schaltung von Anzeigeneines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers liegt hierin keine Verletzung von ...

• openjur.de

  Markenrechtsverletzung: Google-Adword-Werbung mit "weitgehend passenden Keywords"

• JurPC

  § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
  AdWord-Werbung

 
• aufrecht.de

  Haftung bei Google Adwords mit der Option "weitgehend passende Keywords"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung der Worte Lounge Poster

• suchmaschinen-und-recht.de

  Haftung für Google AdWords; weitgehend passende Keywords

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 23 Nr. 2, 23 letzter Halbsatz MarkenG
  Zu der Zulässigkeit einer Werbung mit Google Adwords

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Verwendung von Marken als Google Adwords stellt nicht unbedingt eine Markenrechtsverletzung dar

• dr-bahr.com (Leitsatz)

  Keine Mitstörerhaftung bei Google AdWords für Option "weitgehend passende Keywords"

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Leitsatz)

  Keine Mitstörerhaftung bei Google AdWords für Option "weitgehend passende Keywords"

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Verstößt Adword-Selling gegen das Marken- oder Lauterkeitsrecht?

Verfahrensgang

• LG München I, 10.04.2008 - 1 HKO 5500/08
• OLG München, 06.05.2008 - 29 W 1355/08

Papierfundstellen

• MMR 2008, 541
• MIR 2008, Dok. 170

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG München, 06.12.2007 - 29 U 4013/07

  Haftung für weitgehend passende Keywords

  Auszug aus OLG München, 06.05.2008 - 29 W 1355/08

  Ohne Erfolg beruft sich der Antragsteller für seine Auffassung auf das Senatsurteil vom 6. Dezember 2007 - 29 U 4013/07 - (vgl. Anl. A 11).

• OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12

  Haftung des Betreibers einer Internetseite für Markenrechtsverletzungen durch …

  Die Entscheidung des LG München vom 10. April 2008, Az. 1 HK O 5500/08 (nachfolgend OLG München, Beschluss vom 06. Mai 2008, 29 W 1355/08), auf die sich die Beklagte für ihre abweichende Rechtsauffassung beruft, ist insoweit nicht einschlägig.

  Die Beklagte kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass sie auch nach der Abmahnung keine Veranlassung zum Handeln gehabt habe, weil das LG und OLG München (Urteil vom 10.04.2008 - 1 HK O 5500/08; Beschluss vom 06.05.2008, 29 W 1355/08) für die Suchworte "Lounge Poster" eine Kennzeichenverletzung verneint hätten und ihr die Entscheidungen des LG Braunschweig nicht bekannt gewesen seien.

  Die Entscheidungen des LG und OLG München (Urteil vom 10.04.2008 - 1 HK O 5500/08; Beschluss vom 06.05.2008, 29 W 1355/08) sind erkennbar schon deshalb nicht einschlägig, weil Gegenstand des dortigen Rechtsstreits eine andere Begriffskombination, nämlich "Lounge Poster" war.

• KG, 26.09.2008 - 5 U 186/07

  Kennzeichenverletzung: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine …

  Die Annahme eines kennzeichenmäßigen Gebrauchs ist noch fernliegender, wenn - wovon vorliegend schon nach den verfahrensfehlerfrei getroffenen tatbestandlichen Feststellungen im angefochtenen landgerichtlichen Urteil auszugehen ist - der Werbende als Schlüsselwort einen Gattungsbegriff (hier "Möbel") vorgegeben hat (vgl. OLG München, MMR 2008, 541; enger etwa OLG Stuttgart, WRP 2007, 1265, juris Rdnrn. 28 ff.).
• LG Berlin, 13.11.2008 - 52 O 208/08
  Nach einer neueren Entscheidung des OLG München vom 6.5.2008 -29 W 1355/08- zu dem Thema "Markenverletzungen durch Google Adwords" behauptete der Antragsgegner unter der Überschrift "Abmahnungen und Serienverfahren am LG Braunschweig wegen Verletzung der Marke KOSIMA-HAUS durch Google-Adwords" am 9.6.2008 unter der URL httpp://www.openpr.de/news/217767/Abmahnungen- und Serienverfahrenam-LG Braunschweigwegen-Verletzungder-Marke-KOSIMA-HAUS-durch-Google-Adwords.html, unter der Überschrift "Google Adwords: Suchtreffer gleich Markenrechtsverletzung" am 6.6.2008 unter der URL http://www.juraforum.de/jura/news/news/id/243725/f/111/ und unter der Überschrift "Massenabmahnungen und Serienverfahren" am 6.6.2008 unter der URL http://log.handakte.de/11524/massenabmahnungen-und serienverfahren/ über die Antragstellerin: "Werden Massenabmahnungen und Serienverfahren vor dem LG Braunschweig wegen der angeblichen Verletzung der Marke "KOSIMA-HAUS" zum bedrohlichen Bumerang für die Serienklägerin ?.

  Der Antragsgegner behauptet, die Entscheidung des OLG München vom 6.5.2008 sei ihm bei den Widerspruchsterminen vor dem Landgericht Braunschweig am 28.5.2008 noch nicht bekannt gewesen und es sei in den Terminen auch nicht darüber gesprochen worden.

• LG Düsseldorf, 14.01.2009 - 2a O 25/08

  Zur Frage einer Schadensersatzpflicht aus der Benutzung der Wortmarke "X" als …

  Darüber hinaus wäre die Nutzung des rein beschreibenden Begriffs "X" als Keyword aber auch nach § 23 Nr. 2 MarkenG privilegiert, auch wenn sie auf Grund der Standardeinstellung "weitgehend passende Keywords" dazu führt, dass die Anzeige der Klägerin auch bei der Eingabe der Marke der Beklagten wegen des in ihr enthaltenen beschreibenden Bestandteils "Haus" erscheint (vgl. OLG München MMR 2008, 541; vorgehend LG München I, GRUR-RR 2008, 301, 302 - Posterlounge/Lounge Poster).
• LG Berlin, 13.11.2008 - 52 O 231/08

  Widerruf einer Äußerung einer Massenabmahnerin zur Adwords-Werbung

  Nach einer neueren Entscheidung des OLG München vom 6.5.2008 -29 W 1355/08 - zu dem Thema "Markenverletzungen durch Google Adwords" behauptete der Antragsgegner unter der Überschrift "Abmahnungen und Serienverfahren am LG Braunschweig wegen Verletzung der Marke ...-HAUS durch Google-Adwords" am 9.6.2008 unter der URL httpp://www.....html, unter der Überschrift "Google Adwords: Suchtreffer gleich Markenrechtsverletzung" am 6.6.2008 unter der URL http://www.