Rechtsprechung
| FG Hamburg, 11.08.2000 - I 291/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 90; AO § 173; EStG § 32 Abs. 4 Nr. 2a
Zur rückwirkenden Aufhebung von Kindergeldfestsetzungsbescheiden - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Zur rückwirkenden Aufhebung von Kindergeldfestsetzungsbescheiden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- FG Hamburg, 07.08.1998 - I 1195/97
Rechtsweg für einen Schadenersatzanspruch wegen Amtspflichtverletzung bei …
Auszug aus FG Hamburg, 11.08.2000 - I 291/98
Die Kindergeldfestsetzungsbescheide der Beklagten sind seit 1.1.1996 den Regeln der Abgabenordnung ( AO ) und dem EStG unterworfen, die eigene Härtefallregelungen beinhalten, sodass für eine Anwendung des Wiederherstellungsanspruches kein Raum bleibt (FG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 7.8.1998 - I 1195/97). - BSG, 18.08.1983 - 11 RA 60/82
Herstellungsanspruch - Erstattung rechtmäßig entrichteter Beiträge - Erlöschen …
Auszug aus FG Hamburg, 11.08.2000 - I 291/98
Dieser Anspruch knüpft an die Verletzung behördlicher Auskunfts-, Beratungs- und Betreuungspflichten im Sozialrechtsverhältnis an und soll als Institut des Verwaltungsrechts eine Lücke im Schadensersatzrecht schließen (BSGE 55, 261 (263 ff.)).
Rechtsprechung
| RG, 23.11.1898 - Rep. I. 291/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann der Schuldner bei einem Nachzahlungsversprechen einen Einwand daraus herleiten, daß eine eingetretene Verbesserung seiner Vermögenslage zur Zeit des Prozesses nicht mehr fortbestehe? oder daraus, daß er noch andere Gläubiger, die in besserer oder gleicher Lage wie ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachzahlungsversprechen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 42, 151