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   BayObLG, 13.12.2001 - 2Z BR 156/01   

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https://dejure.org/2001,3959
BayObLG, 13.12.2001 - 2Z BR 156/01 (https://dejure.org/2001,3959)
BayObLG, Entscheidung vom 13.12.2001 - 2Z BR 156/01 (https://dejure.org/2001,3959)
BayObLG, Entscheidung vom 13. Dezember 2001 - 2Z BR 156/01 (https://dejure.org/2001,3959)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hausordnung mit Verpflichtung des Verwalters zur gerichtlichen Ahndung; Verwalterhaftung; verschuldensunabhängige Verursacherhaftung

  • archive.org

    § 23 Abs. 4 WEG; § 276 BGB
    Nichtigkeit der Hausordnung einer Eigentümergemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 23 Abs. 4; BGB § 276
    Hausordnung für Eigentumswohnanlage - ungültige und nichtige Regelungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    WEG-Hausordnung - Nichtigkeit und Unbestimmtheit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wohnungseigentum; Hausordnung; Fehlende Bestimmtheit; Für ungültig erklären; Hausverwalter

Verfahrensgang

  • AG Nürnberg - 1 UR II 165/01
  • LG Nürnberg-Fürth - 14 T 5268/01
  • BayObLG, 13.12.2001 - 2Z BR 156/01

Papierfundstellen

  • NZM 2002, 171
  • ZMR 2002, 526
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • AG Berlin-Charlottenburg, 26.05.2016 - 72 C 16/16

    Wohnungseigentumssache: Erfordernis und Umfang einer fristgerechten Begründung

    Insoweit kann die Beantwortung der Frage dahinstehen, ob ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot überhaupt zur Nichtigkeit der Beschlüsse führt, ob diese Folge im Falle der Unbestimmtheit überhaupt anzunehmen ist (hiergegen wohl etwa KG, Beschl. v. 20. Okt. 1999 - 24 W 9855/98, NZM 2000, 511; BayOblG, Beschl. v. 13. Dez. 2001 - 2Z BR 156/01, NZM 2002, 171 und OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. Okt. 1998 - 3 Wx 169/98, NZM 1999, 267) oder weil eine durchführbare Regelung vorliegend noch erkennbar ist (vgl. BayObLG, Beschl. v. 24. Nov. 2004 - 2 Z BR 156/04, ZMR 2005, 639; Merle in Bärmann, Wohnungseigentumsgesetz, 11. Aufl. 2010, § 23 Rn. 148 m.w.N.).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 28.05.2014 - 72 C 85/13

    Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Versäumung der Klagefrist;

    Insoweit kann die Beantwortung der Frage dahinstehen, ob ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot überhaupt zur Nichtigkeit der Beschlüsse führt, ob diese Folge im Falle der Unbestimmtheit überhaupt anzunehmen ist (hiergegen wohl etwa KG, Beschl. v. 20. Okt. 1999 - 24 W 9855/98, NZM 2000, 511; BayOblG, Beschl. v. 13. Dez. 2001 - 2Z BR 156/01, NZM 2002, 171 und OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. Okt. 1998 - 3 Wx 169/98, NZM 1999, 267) oder weil eine durchführbare Regelung vorliegend noch erkennbar ist (vgl. BayObLG, Beschl. v. 24. Nov. 2004 - 2 Z BR 156/04, ZMR 2005, 639; Merle in Bärmann, Wohnungseigentumsgesetz, 11. Aufl. 2010, § 23 Rn. 148 m.w.N.).
  • BayObLG, 28.02.2002 - 2Z BR 141/01

    Widerspruch zwischen Gemeinschaftsordnung und Hausordnung in städtischer

    Umstände außerhalb des protokollierten Beschlusses dürfen nur herangezogen werden, wenn sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles für jedermann ohne weiteres erkennbar sind, z.B. weil sie sich aus dem - übrigen - Versammlungsprotokoll ergeben (BGHZ 139, 288/291 ff.; BayObLG WE 1991, 50; Beschluss vom 13.12.2001, 2Z BR 156/01).
  • BayObLG, 10.03.2004 - 2Z BR 16/04

    Ungültigerklärung eines Rückbauverpflichtungsbeschlusses mangels inhaltlicher

    Dabei kann offen bleiben, ob der Beschluss wegen des genannten Mangels nichtig oder nur anfechtbar ist (für Anfechtbarkeit BayObLG NZM 2002, 171; für Nichtigkeit KG OLGZ 1981, 307 f.; offen gelassen von BayObLGZ 1989, 13/17).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 01.09.2016 - 72 C 44/16

    Beschlussanfechtungsklage in Wohnungseigentumssachen: Hinreichende Bestimmtheit

    1999 - 24 W 9855/98, NZM 2000, 511; BayOblG, Beschl. v. 13. Dez. 2001 - 2Z BR 156/01, NZM 2002, 171 und OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. Okt.
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