Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 20.07.2005 - 2a O 117/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung der Nutzung des Domain-Namens "peek-und-cloppenburg.de" als Internet-Adresse; Störung der Gleichgewichtslage zwischen zwei voneinander unabhängigen Bekleidungsfilialisten mit infolge eines gemeinsamen historischen Ursprungs identischer Firmenbezeichnung; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 20.07.2005 - 2a O 117/04
- OLG Düsseldorf, 09.10.2007 - 20 U 166/05
- BGH, 31.03.2010 - I ZR 174/07
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 29.11.2006 - 2a O 72/06 Angesichts der über Jahrzehnte praktizierten ausnahmslosen Gleichbehandlung im Hinblick auf die Firmierung ist nämlich davon auszugehen, dass die prioritätsältere Partei -welche auch immer dies istsich freiwillig ihrer Prioritätsrechte begeben hat (vgl. Kammer, Urteil vom 20.07.2005, 2 a O 117/04, S. 29).