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   LG Düsseldorf, 02.06.2010 - 2a O 179/04   

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https://dejure.org/2010,9391
LG Düsseldorf, 02.06.2010 - 2a O 179/04 (https://dejure.org/2010,9391)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.06.2010 - 2a O 179/04 (https://dejure.org/2010,9391)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Juni 2010 - 2a O 179/04 (https://dejure.org/2010,9391)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Marke "Uludag" teilweise löschungsreif

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Marke "Uludag" für Milch und Speiseeis wegen Nichtbenutzung; Beweislast hinsichtlich des Vorliegens eines Lizenzvertrages über die Nutzung der Marke "Uludag" zwischen der Uludag GmbH und einer Ayran-Produkte vertreibenden GmbH

  • kanzlei.biz

    Teillöschung der Marke "Uludag"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenlöschung wegen Nichtgebrauch

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 26.02.2020 - 29 W (pat) 24/17

    Markenrecht: Farbmarke Orange

    Soweit die Beschwerdeführerin sich auf eine Umkehr der Beweislast beruft und auf ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf verweist (AZ: 2a O 179/04 - Uludag), ist dieses im Rahmen einer Löschungsklage wegen Verfalls mangels rechtserhaltender Benutzung ergangen und für das hiesige Löschungsverfahren wegen absoluter Schutzhindernisse nicht hinreichend aussagekräftig.
  • LG Hamburg, 13.08.2015 - 327 O 135/15

    Markenlöschungsverfahren: Entgegenstehende Rechtskraft eines Urteils im

    Die Belastung der Beklagten mit einer sekundären Darlegungslast hinsichtlich etwaiger Benutzungshandlungen entbindet die Klägerin nicht von der Beweislast hinsichtlich der negativen Tatsache der Nichtbenutzung (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 02. Juni 2010 - 2a O 179/04 -, zitiert nach juris Rn. 27; Fezer, MarkenR, 4. Aufl., § 55 Rn. 28; allgemein zum Auseinanderfallen von sekundärer Darlegungslast und Beweislast auch: BeckOK-ZPO/Bacher, 16. Ed., § 284 Rn. 84).
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