Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Bei Verstoß gegen einstweilige Verfügung Ordnungsgeld von 3.000 EUR / Gerichtsbeschluss erfasst auch Unterseiten einer Website

 
• aufrecht.de

  Markenrechtsverletzung durch Verwendung des Kennzeichens im Domainnamen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an das Vorliegen einer Markenrechtsverletzung durch die Verwendung eines Domainnamens; Anforderungen an das Vorliegen einer markenrechtlichen Dienstleistungsähnlichkeit von Tätigkeit im Rahmen der Vergabe von Ferienwohnrechten bzw. der Vermittlung von ...

• kanzlei.biz

  Löschung von Domain-Unterseiten

• info-it-recht.de

  Auch wenn Produkte des Markeninhabers angeboten werden, darf eine fremde Marke nicht im Domainnamen verwendet werden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck.de (Leitsatz)

  "Hapimag-a-aktien.de"

Papierfundstellen

• MMR 2008, 268
• afp 2009, 310

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LG München I, 16.11.2000 - 17 HKO 17624/00

  Auszug aus LG Düsseldorf, 05.03.2008 - 2a O 24/07

  Eine zulässige Verwendung einer N2 in einer Domain, die von einem Dritten benutzt wird, läge daher allenfalls vor, wenn sowohl durch lokalisierende als auch auf das Fehlen einer Dauerverbindung hinweisende Zusätze eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise - und zwar im Domainnamen selber - vermieden wird (LG N I, CR 2001, 416 f.;… Ingerl/Rohnke, Nach § 15 Rz. 131).
• EuGH, 17.03.2005 - C-228/03

  OHNE INHABER DER MARKE ZU SEIN, DARF EIN DRITTER DIESE BENUTZEN, UM AUF DIE …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 05.03.2008 - 2a O 24/07

  Eine solche ist nur dann zu bejahen, wenn die Benutzung praktisch das einzige Mittel dafür darstellt, der Öffentlichkeit eine verständliche und vollständige Information über diese Bestimmung zu liefern, um das System eines unverfälschten Wettbewerbs auf dem Markt für diese Ware zu erhalten (EuGH, GRUR 2005, 509 ff.).
• BGH, 21.07.2005 - I ZR 312/02

  BOSS-Club

  Auszug aus LG Düsseldorf, 05.03.2008 - 2a O 24/07

  Für die Verwirkung eines kennzeichenrechtlichen Unterlassungsanspruchs gem. § 242 BGB ist insbesondere erforderlich, dass durch eine länger andauernde redliche und ungestörte Benutzung eines Kennzeichens ein Zustand geschaffen ist, der für den Benutzer einen beachtlichen Wert hat, der ihm nach Treu und Glauben erhalten bleiben muss (BGH GRUR 2006, 56, 59).

• LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 2a O 360/13

  Löschung einer eingetragenen Marke wegen Verfalls bei Nichtbenutzung (hier: …

  Die Beklagte kann sich insoweit auch nicht auf das Urteil der Kammer vom 11.07.2007 - Az. 2a O 24/07 - berufen.