Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 02.03.2011 - 2a O 275/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- stroemer.de
Image Tag
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 02.03.2011 - 2a O 275/10
- OLG Düsseldorf, 22.11.2011 - 20 U 68/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03
Impuls
Auszug aus LG Düsseldorf, 02.03.2011 - 2a O 275/10
Entscheidend ist für Metatags, die das Auswahlverfahren einer Suchmaschine beeinflussen und den Internetnutzer auf diese Weise auf die entsprechende Website führen, dass diese die Funktion eines Kennzeichens übernehmen (BGH GRUR 2007, 65 - Impuls). - EuGH, 23.03.2010 - C-236/08
Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht
Auszug aus LG Düsseldorf, 02.03.2011 - 2a O 275/10
Wird aber der Internetnutzer darüber nicht hinreichend aufgeklärt oder erschließt es sich für ihn nicht aufgrund anderer Umstände, führt die Verwendung des markenrechtlich geschützten Begriffs zu einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke (vgl. EuGH GRUR 2010, 445 - Google France und Google, Tz.90).