Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• aufrecht.de

  Whirlpool darf nicht mit "Olympia 2010" beworben werden

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Erstattung der dem Kläger durch die vorgerichtliche Abmahnung des Beklagten entstandenen Kosten nach den Grundsätzen einer Geschäftsführung ohne Auftrag; Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

• info-it-recht.de

  "Olympia 2010" darf nicht zur Bewerbung von Whirlpools verwendet werden

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Erstattung der dem Kläger durch die vorgerichtliche Abmahnung des Beklagten entstandenen Kosten nach den Grundsätzen einer Geschäftsführung ohne Auftrag; Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beckmannundnorda.de (Auszüge)

  Unzulässige Werbung für einen Whirlpool mit der Bezeichnung "Olympia 2010"

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbung mit "Olympia 2010" unzulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Olympia 2010" für Whirlpool Markenverletzung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Werbung mit "Olympia 2010" ohne Zustimmung des DOSB und des IOC unzulässig - DOSB steht Anspruch auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten zu

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 16.05.2012 - 2a O 384/11
• OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - 20 U 109/12

Papierfundstellen

• K&R 2012, 767
• SpuRt 2013, 135

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 14.04.2011 - I ZR 33/10

  GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.05.2012 - 2a O 384/11

  Denn sie hat mit der von ihr gewählten Form des Produktangebotes bzw. der Werbung einen Imagetransfer auf ihre Produkte beabsichtigt (vgl. zum Imagetransfer als Beeinträchtigung der Werbefunktion einer Marke BGH GRUR 2011, 1135 - Große Inspektion für alle ).
• BVerfG, 10.12.1975 - 1 BvR 118/71

  Werbefahrten

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.05.2012 - 2a O 384/11

  Soweit die Beklagte ihr Handeln aus ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG gerechtfertigt sehen möchte, ist nicht hinreichend substantiiert dargetan, inwieweit die Werbung der Beklagten von der Meinungsfreiheit gedeckt sein soll, wenn man bedenkt, dass Reklame, die der Umsatzsteigerung dient, nicht als Meinungsäußerung, sondern als Teil der Berufsfreiheit gewertet wird (BVerfG, NJW 1976, 559).

• OLG Schleswig, 26.06.2013 - 6 U 31/12

  Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  Aus diesem Grunde haben die Landgerichte Düsseldorf und Leipzig die Verwendung der olympischen Bezeichnungen verbunden mit Bezugnahmen auf die herannahenden Winterspiele in Vancouver als verboten angesehen (LG Düsseldorf, U. v. 16.05.2012 - 2a O 384/11 -, UA S. 7, Bl. 104 d. A.; LG Leipzig, U. v. 08.05.2012 - 05 O 3913/11 -, UA S. 7, Bl. 112 d. A.).
• LG Düsseldorf, 29.11.2017 - 2a O 233/16

  Kostenerstattungsanspruch bzgl. Abmahnkosten wegen eines Verstoßes gegen das …

  Die Verwendungs- und Verwertungsbefugnis an dem olympischen Emblem und den olympischen Bezeichnungen ist daher - wie auch sonstige gewerbliche Schutzrechte und Lizenzen - mit der Eintragung auf den übernehmenden Kläger übergegangen (vgl. LG Düsseldorf Urt. v. 16.5.2012 - 2a O 384/11, BeckRS 2012, 19233; ebenso BGH GRUR 2014, 1215 - Olympia Rabatt ).

  Im vorliegend zu entscheidenden Fall war der Gegenstandswert von EUR 50.000,00, den die Kammer in der Vergangenheit für einen Unterlassungsanspruch wegen der Verwendung der olympischen Bezeichnungen als angemessen angesehen hat (Urt. v. 16.5.2012 - 2a O 384/11, BeckRS 2012, 19233;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.6.2013 - 20 U 109/12, BeckRS 2013, 13023), aufgrund der Verwendung des olympischen Emblems spürbar zu erhöhen.