Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Markenverletzung beim Vertrieb von nicht autorisierten Reimporten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verkauf von Markenparfum auf einem Internetportal durch einen nicht markenrechtlich autorisierten Depositor ist unzulässig; Zulässigkeit des Verkaufs von Markenparfum auf einem Internetportal durch einen nicht markenrechtlich autorisierten Depositor

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verkauf von Markenparfum auf einem Internetportal durch einen nicht markenrechtlich autorisierten Depositor ist unzulässig; Zulässigkeit des Verkaufs von Markenparfum auf einem Internetportal durch einen nicht markenrechtlich autorisierten Depositor

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Parfumparallelimport

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Unautorisierter Parfumverkauf kann Markenrechte verletzen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02

  Markenparfümverkäufe

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.06.2011 - 2a O 393/10

  Es obliegt der Beklagten, darzulegen und ggf. zu beweisen, dass das Parfum zuvor von der Markeninhaberin oder mit deren Zustimmung erstmals im Inland oder sonst in einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht worden ist (vgl. BGH, GRUR 2006, 421-Markenparfümverkäufe).

  Denn für die Beklagte als Außenseiter-Händlerin ist es attraktiv, Parfums der Klägerin, die diese über ihr selektives Vertriebssystem vertreibt, auf dem Graumarkt zu beschaffen (vgl. BGH GRUR 2006, 421, 423 f. - Markenparfümverkäufe).

  Sie war daher bei dem Bezug der vertriebsgebundenen Ware außerhalb des von der Klägerin bzw. deren Muttergesellschaft organisierten Vertriebswegs gehalten, zu prüfen, ob das ihr angebotene Markenparfum bereits mit Zustimmung des Markeninhabers im Inland oder in einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftraum in den Verkehr gebracht worden ist (BGH, WRP 2006, 590-Markenparfumverkaufe).