Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 20.01.2014 - 2a O 58/13 U. |
Volltextveröffentlichungen (6)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Unterlassungserklärung eines Minderjährigen wegen einer Markenverletzung ist unwirksam
- JurPC
Unterlassungserklärung eines Minderjährigen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Verwendung einer Produktbezeichnung im Geschäftsverkehr im Falle des Vorhandenseins von Markenidentität
- kanzlei.biz
Unterlassungserklärung eines minderjährigen Online-Händlers nicht rechtswirksam
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Amazon: Nutzung fremder ASIN-Nummer kann Markenrechtsverletzung sein
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Nutzung fremder ASIN-Nummer
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung eines minderjährigen Online-Händlers
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Keine wirksame strafbewehrte Unterlassungserklärung durch Minderjährigen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nutzung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist Markenverletzung
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Amazon: Anhängen an fremdes Angebot kann gefährlich sein
- maslaton.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam; Verwendung der ASIN kann Markenrechtsverletzung darstellen
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Amazon: Nutzung fremder ASIN-Nummer kann Markenrechtsverletzung sein
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung von Minderjährigen unwirksam?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Eine von einem Minderjährigen abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung ist grds. unwirksam
Besprechungen u.ä. (2)
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Das "Anhängen" an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen
- it-recht-kanzlei.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Stellt die Mitbenutzung der EAN (bzw. GTIN bzw. ASIN) einen Wettbewerbsverstoß dar?