Volltextveröffentlichungen (7)

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen wegen einer Markenverletzung ist unwirksam

• JurPC

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Verwendung einer Produktbezeichnung im Geschäftsverkehr im Falle des Vorhandenseins von Markenidentität

• kanzlei.biz

  Unterlassungserklärung eines minderjährigen Online-Händlers nicht rechtswirksam

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Nutzung fremder ASIN-Nummer

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines minderjährigen Online-Händlers

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine wirksame strafbewehrte Unterlassungserklärung durch Minderjährigen

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Nutzung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist Markenverletzung

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Amazon: Anhängen an fremdes Angebot kann gefährlich sein

• maslaton.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam; Verwendung der ASIN kann Markenrechtsverletzung darstellen

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Amazon: Nutzung fremder ASIN-Nummer kann Markenrechtsverletzung sein

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung von Minderjährigen unwirksam?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Eine von einem Minderjährigen abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung ist grds. unwirksam

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam - Verwendung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist Markenrechtsverletzung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam

Besprechungen u.ä. (2)

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Das "Anhängen" an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen

• it-recht-kanzlei.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Stellt die Mitbenutzung der EAN (bzw. GTIN bzw. ASIN) einen Wettbewerbsverstoß dar?