Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 10.08.2011 - 2a O 69/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 5 MarkenG, § 15 Abs. 2, 4 MarkenG
Firmennamen dürfen in Internetforen genannt werden - aufrecht.de
Zulässigkeit der Nennung eines Firmennamens in einem Internetforum
- info-it-recht.de
Nennung Firmenname in Internetforum (hier: Zulässige Hinterlegung im HTML-Title-Tag)
- kanzlei-richter.com
Kurzfassungen/Presse (4)
- heise.de (Pressebericht, 25.08.2011)
Verbraucherforum darf Unternehmen in HTML Title Tag nennen
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Neue Branchenbuch AG" muss Nennung und kritischen Bericht auf "Antispam.de" hinnehmen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Neue Branchenbuch AG" muss Nennung und kritischen Bericht auf "Antispam.de" hinnehmen
Besprechungen u.ä. (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Verwendung eines fremden Namens oder einer Marke in Title- oder Meta-Tag
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Firmenname darf für kritische Berichterstattung im Meta-Tag genannt werden
- medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)
Angriff auf die Meinungsfreiheit durch die Hintertür
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 01.02.2011 - KZR 8/10
Trägermaterial für Kartenformulare
Auszug aus LG Düsseldorf, 10.08.2011 - 2a O 69/11
Da nach § 32 ZPO alle in Betracht kommenden Gerichtsstände als gleichermaßen sachnah und für die Entscheidung der Streitigkeit geeignet anzusehen sind, hat der potentielle Geschädigte eine Auswahlentscheidung des potentiellen Schädigers hinzunehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 1.2.2011, GRUR 2011, 554). - KG, 23.10.2001 - 5 U 101/01
Oil-of-elf.de
Auszug aus LG Düsseldorf, 10.08.2011 - 2a O 69/11
Denn die Meinungsfreiheit schützt auch das Recht des Äußernden, seinen Standpunkt möglichst wirkungsvoll zu vertreten (vgl. KG, Urteil v. 23.10.2001, 5 U 101/01). - AG Mannheim, 21.05.2008 - 9 C 142/08
Zuständigkeitsbestimmung: negative Feststellungsklage eines Verletzers gegen eine …
Auszug aus LG Düsseldorf, 10.08.2011 - 2a O 69/11
Soweit von dem AG Mannheim vertreten wird, dass sich der Kläger einer negativen Feststellungsklage nicht auf den Gerichtsstand des § 32 ZPO berufen kann (vgl. AG Mannheim, GRUR-RR 2009, 78), da § 32 ZPO auch die Privilegierung des Geschädigten im Sinn habe die dem Schädiger nicht zu gute kommen solle, wird dem nicht gefolgt. - OLG Frankfurt, 26.03.2009 - 6 U 242/08
Irreführende Werbung: Irreführungsgefahr bei Täuschung eines nur geringen Teils …
Auszug aus LG Düsseldorf, 10.08.2011 - 2a O 69/11
Dortige Klägerin war die ... als Herausgeberin des Branchentelefonbuchs "..." (Urteil vom 6.3.2009, 6 U 242/08).