Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 29.06.2011 - 2a O 78/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung der Verwendung der Bezeichnung "Felgenretter UG" sowie der Domain "www.felgenretter.info" für die Bewerbung von Pulverbeschichtungen im geschäftlichen Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LG Frankfurt/Main, 18.05.2018 - 3 O 175/18

    Zum auf Markenrecht gestützten Anspruch auf Unterlassung der Registrierung und

    Ein solcher notwendiger Bezug kann grundsätzlich vorliegen, wenn feststeht, dass die Domain für ein in einer ähnlichen Branche tätiges Unternehmen registriert wurde (LG Düsseldorf, Urt. v. 29.06.2011 - 2a O 78/11, BeckRS 2016, 20176 - felgenretter.info; Ströbele/Hacker/Thiering, a.a.O., § 14 Rn. 544).

    Auch in solchen Fällen kann aber nicht verlangt werden, dass in die Löschung der Domain eingewilligt oder diese freigegeben wird, sondern vielmehr nur die Unterlassung der Verwendung der Domain zur Kennzeichnung bestimmter Waren oder Dienstleistungen (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 29.06.2011 - 2a O 78/11, BeckRS 2016, 20176 - felgenretter.info).

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