Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 27.07.2011 - 2 a O 72/11 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- markenmagazin:recht
Mario Barth verliert Klage um T-Shirt-Spruch "Nicht quatschen, MACHEN”
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Kein kennzeichenrechtlicher Schutz für Lebensweisheiten - "Nicht Quatschen, MACHEN”
- openjur.de
§ 242 BGB; §§ 15 Abs. 5, 19 Abs. 1, 14 Abs. 6 MarkenG; §§ 4 Nr. 9, 5 Abs. 2, 9 UWG
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
"Nicht quatschen, MACHEN" - Mario Barth scheitert mit Unterlassungsanspruch
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vertrieb eines fremden Slogans ohne wettbewerbsrechtliche Eigenart stellte keine unerlaubte Nachahmung dar; Vorliegen einer unerlaubten Nachahmung im Falle des Vertriebs eines fremden Slogans ohne wettbewerbsrechtliche Eigenart; Notwendigkeit eines originellen und ...
- Wolters Kluwer
Ein eine Lebensweisheit darlegender Slogan verfügt über keine wettbewerbsrechtliche Eigenart; Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart eines eine Lebensweisheit darlegenden Slogans
- kanzlei.biz
Slogan "Nicht quatschen, MACHEN" erlangt durch dessen konkrete graphische Ausgestaltung wettbewerbliche Eigenart
- anwalt-recht-und-gesetz.de
- info-it-recht.de
- rechtsanwalt-giese.de
- anwalt24.de
Keine Nachahmung, keine Markenverletzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Mario Barth verliert beim Landgericht Düsseldorf
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
"Nicht quatschen, MACHEN" als T-Shirt-Aufrduck - Mario Barth scheitert mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Kein Monopol auf "Nicht quatschen, MACHEN"
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbeslogans mit Allgemeingültigkeit
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Nutzung von Slogan von Mario Barth 'Nicht quatschen - MACHEN!' keine unlautere Nachahmung
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine wettbewerbliche Eigenart des Mario Barth Slogans "Nicht quatschen - MACHEN!"
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Kein Monopol auf Nicht quatschen, MACHEN
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nutzung von Slogan von Mario Barth "Nicht quatschen - MACHEN" keine unlautere Nachahmung
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Kein Markenschutz für Mario Barth?
- angster.net (Kurzinformation)
Zum Slogan "Nicht quatschen, MACHEN”
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Der Slogan Nicht quatschen, MACHEN! ist nicht geschützt!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Markenanmeldung "Nicht quatschen, machen"
- anwalt.de (Kurzinformation)
T-Shirt-Spruch von Mario Barth: Schadensersatz
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04
Gartenliege
Auszug aus LG Düsseldorf, 27.07.2011 - 2a O 72/11
Maßgeblich ist jedoch, dass das Produkt eine gewisse Originalität aufweist und der Verkehr aufgrund der Ausgestaltung des Produkts die Vorstellung hat, es könne nur von einem bestimmten Anbieter oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen stammen (vgl. BGH, GRUR 2007, 984-Gartenliege).